Land sofort hochfahren

Corona für Hofer lediglich ein „Grippevirus“

13.05.2020 14:35

Die FPÖ hat angesichts der niedrigen Infektionszahlen ein sofortiges Ende der Corona-Maßnahmen und ein Hochfahren des Landes in allen Bereichen gefordert. Für die Freiheitlichen ist das Coronavirus nur „ein Grippevirus, das für über 80 Prozent der Bevölkerung nicht gefährlich ist“, wie Parteichef Norbert Hofer am Mittwoch betonte.

Hofer warf der Regierung vor, dass sie aus der eigenen „Angst-Propaganda“ nicht herauskomme und unnötig das Land ruiniere. Türkis-Grün habe „vor zwei Monaten den Startschuss für die schwerwiegendste Wirtschaftskrise gegeben“ und viele falsche Entscheidungen getroffen. Die FPÖ habe die ersten zwei Pakete im Parlament „mit Bauchweh“ mitgetragen. Man habe damals aber nicht gewusst, dass die Regierung diese umfangreiche Vollmacht, die sie bekommen habe, „für verfassungswidrige Erlässe und Verordnungen missbrauchen wird“.

(Bild: APA/ROBERT JAEGER)

„Panikmache hat nicht aufgehört“
Der anfängliche Schutz der Bevölkerung sei gut gewesen, „aber die Panikmache der Regierung hat nicht aufgehört“. Die Meinungen der Experten, die sich nach schwedischem Vorbild für einen besonderen Schutz von gefährdeten Menschen und gegen einen kompletten Shutdown ausgesprochen hätten, seien nicht gehört worden. Diese Empfehlungen seien der Bevölkerung und dem Parlament vorenthalten worden, so Hofer.

Die FPÖ fordere ein sofortiges Hochfahren des Landes. „Es ist fünf nach zwölf. Die Regierung ist Opfer der eigenen Propaganda, aber sie muss sich davon befreien, sonst sieht es für das Land düster aus“, sagte der FPÖ-Chef und warnte vor einer „zweiten Welle der Rekordarbeitslosigkeit und Insolvenzen“.

Künftig ist die Streichung des Arbeitslosengelds möglich, wenn bei Schulungen oder Bewerbungsgesprächen kein 3G-Nachweis erbracht wird.

(Bild: APA/Herbert Neubauer, APA)

Unverständnis und bedrohte Existenzen
Matthias Krenn, Bundesobmann der Freiheitlichen Wirtschaft (FW), visualisierte die FPÖ-Kritik mithilfe eines selbst gebastelten rot-weiß-roten Pakets, auf dem alle Versprechen der Regierung geschrieben waren. Krenn öffnete das rund 80 bis 100 Zentimeter breite Paket und holte viel altes Zeitungspapier heraus und nur ein winziges türkis-grünes Packerl, auf dem „Konjunkturpaket“ geschrieben stand. „Das ist, was die Bevölkerung derzeit empfindet.“ Krenn zeigte unter anderem Unverständnis darüber, dass viele Kultureinrichtungen weiter geschlossen bleiben, und betonte, dass viele Menschen „in ihrer Existenz bedroht sind“. Er kritisierte zudem, dass die Verordnungen für die Schulen und Gastronomiebetriebe unverständlich und missverständlich seien.

Aufruf zum Autofahren und „Österreich-Tausender“
Bernhard Rösch, Bundesvorsitzender Freiheitliche Arbeitnehmer, erinnerte an jene Arbeitnehmer, die keine Ersparnisse haben und ums Überleben kämpfen, und verlangte einen „Österreich-Tausender“ für alle zur Ankurbelung der Wirtschaft. Er sprach sich zudem für vermehrtes Autofahren in Wien aus, weil man im Auto vor dem Virus geschützt sei. Zusammengefasst fordere man eine komplette Öffnung und einheitliche Schutzmaßnahmen in allen Bereichen, sagte Hofer am Ende der einstündigen Pressekonferenz.