500-Mrd.-€-Fonds

So wollen Merkel und Macron EU-Rezession bekämpfen

Die gemeinsame Pressekonferenz fand über Videotelefonie statt.

(Bild: APA/AFP/POOL/Kay Nietfeld)

Deutschland und Frankreich wollen die Rezession in der EU durch die Corona-Krise mit einem Wiederaufbaufonds von 500 Milliarden Euro bekämpfen. Das Geld solle in „die am stärksten getroffenen Sektoren und Regionen“ fließen, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung. Ein erstes Paket mit Kredithilfen von bis zu 540 Milliarden Euro war von den EU-Staaten bereits Anfang April vereinbart worden. Nun geht es um längerfristige Unterstützung beim Wiederaufbau.

Geht es nach den beiden Regierungschefs, sollten insbesondere Investitionen in den Bereichen des ökologischen und digitalen Wandels gefördert werden. Die Hilfsgelder sollen demnach im Namen der EU am Kapitalmarkt aufgenommen werden und im Rahmen des mehrjährigen EU-Finanzrahmens an Krisenstaaten gehen - allerdings in Form von Zuwendungen und nicht als Kredite. Die auf EU-Ebene aufgenommenen Schulden sollen dann in weiterer Folge über einen Zeitraum von etwa 20 Jahren aus dem EU-Haushalt abgestottert werden.

Kurz lehnt Zuschüsse für Krisenstaaten ab
Dieser Plan stößt in manchen Mitgliedsstaaten aber auf wenig Gegenliebe. Bundeskanzler Sebastian Kurz betonte am Montagabend, die Position Österreichs sei unverändert. „Wir werden uns weiterhin solidarisch zeigen und Länder, die am stärksten von der Corona-Krise betroffen sind, unterstützen, jedoch muss dies über Kredite erfolgen und nicht über Zuschüsse.“

Kurz im Nationalrat - hinter Plexiglas, mit Maske

(Bild: APA/ROLAND SCHLAGER)

EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen und EU-Ratschef Charles Michel begrüßten die deutsch-französischen Pläne. „Dies geht in die Richtung des Vorschlags, an dem die Kommission arbeitet“, erklärte von der Leyen am Montag in Brüssel. Von einem Schritt in die richtige Richtung sprach Michel.