12 Mrd. für Kurzarbeit

Arbeitslosen-Kurve flacht ab, Mittel weiter erhöht

Aufgrund der Corona-Maßnahmen sind in Österreich derzeit 1,3 Millionen Menschen in Kurzarbeit und mehr als 500.000 als arbeitslos gemeldet. Nach dem Höchststand im April sind die Zahlen zuletzt wieder gesunken und auch AMS-Schulungen dürfen seit dem 15. Mai wieder stattfinden. Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) informierte am Dienstag darüber, dass die Mittel für Kurzarbeit von zehn auf zwölf Milliarden Euro erhöht werden. Anträge für den Fixkostenzuschuss sind ab Mittwoch möglich. Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) hat eine Taskforce zur Sicherung der „wirtschaftlichen Landesverteidigung“ eingerichtet. Bei der Arbeitslosenkurve sei eine „sichtbare Abflachung“ erkennbar.

„Gerade in der aktuellen Phase ist es wichtig, dass man mit langjährigen Mitarbeitern wieder starten kann“, unterstrich Blümel die Wichtigkeit der Kurzarbeit. Deshalb werde man die Gelder dafür von zehn auf zwölf Milliarden Euro erhöhen. Einhergehend mit der Bewilligung der Anträge hätten ihn einige Beschwerden über Missbrauch erreicht. Dafür gebe es kein Verständnis.

Blümel schließt weitere Aufstockung nicht aus
Die zwölf Milliarden Euro für die Kurzarbeit seien keine endgültige Summe. „Wenn es mehr Geld braucht, wird es mehr Geld geben“, so Blümel. Die Summe werde bei Bedarf sukzessive erhöht. Er gehe aber nicht davon aus, dass die gesamte Summe gebraucht werde. Ursprünglich sei das Kurzarbeitsmodell vom Zeithorizont her auf drei plus drei Monate angelegt gewesen.

V.l.: Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck, Finanzminister Gernot Blümel und Arbeitsministerin Christine Aschbacher (alle ÖVP)

(Bild: APA/HERBERT NEUBAUER)

Antrag für Fixkostenzuschuss ab Mittwoch
Der Staat ersetzt den Betrieben für bis zu drei Monate die Fixkosten. Dieser Fixkostenzuschuss könne ab Mittwoch beantragt werden. Arbeitsministerin Christine Aschbacher (ÖVP) sprach über die 1,3 Millionen bewilligten Anträge für Kurzarbeit. „Die Kurzarbeit ist im produzierenden Bereich besonders nachgefragt, gefolgt von Gastronomie und Handel.“ In der Baubranche habe man rund 146.000 Beschäftigte in Kurzarbeit. Bei den wöchentlichen Anträgen sei ein deutlicher Rückgang zu verzeichnen. Man sei jetzt bei weniger als 3000 Anträgen pro Woche.

Arbeitslosenkurve flacht sichtbar ab
Bei den aktuellen Zahlen am Arbeitsmarkt sehe man eine Abflachung der Arbeitslosenkurve. Rund 17.000 Menschen seien innerhalb einer Woche wieder in Arbeit gekommen. In Schulung befinden sich mehr als 46.000 Personen. „Im Vergleich zum Höchststand im April ist die Zahl der Arbeitslosen um 55.500 gesunken.“ Einen deutlichen Rückgang sehe man in der Baubranche, im Handel gebe es zwar nur einen leichten Rückgang, jedoch werde hier die Kurzarbeit sehr stark in Anspruch genommen. „Mit der Corona-Kurzarbeit konnten 1,3 Millionen Arbeitsplätze erhalten werden.“

Schramböck bezeichnete die Kurzarbeit als wichtiges Instrument zur Sicherung der Arbeitsplätze. „Für die Unternehmen bedeutet das Kontinuität und Planungssicherheit.“ In den vergangenen Jahrzehnten habe man die „wirtschaftliche Landesverteidigung“ vernachlässigt, deshalb habe sie eine Taskforce eingerichtet.