Ab Mitte Juni

Grenzöffnung mit Tschechien, Ungarn und Slowakei

Politik
19.05.2020 12:35

Österreich plant gemeinsam mit Tschechien, der Slowakei und Ungarn eine abgestimmte Grenzöffnung, die mit Mitte Juni in Kraft treten soll. „Wir sind übereingekommen, dass wir diesen Weg gemeinsam gehen wollen und dass wir Ungarn mit an Bord nehmen“, gab der von der ÖVP nominierte Außenminister Alexander Schallenberg am Dienstag nach einer Videokonferenz mit seinen Amtskollegen aus Tschechien und der Slowakei, Tomas Petricek und Ivan Korcok, bekannt.

„Die Entscheidung über die Grenzöffnung könnte schon nächste Woche fallen und da wird auch das konkrete Datum der Grenzöffnung fixiert werden“, so Schallenberg. Derzeit gebe „intensive Arbeiten daran, mit den Tschechen, Slowaken und den ungarischen Nachbarn ab Mitte Juni wieder zur vollen Reisefreiheit, wie sie vor Corona bestanden hat, zurückzukehren.“

Außenminister Alexander Schallenberg (Bild: APA/Herbert Neubauer)
Außenminister Alexander Schallenberg

Infektionszahlen bei Nachbarn entwickeln sich bestens
Die Maßnahme beruhe auf den Parametern Gesundheit, Mobilität und Sicherheit. „Die Infektionszahlen unserer Nachbarstaaten sind sehr gut“, lobte der Außenminister. Die Prämisse sei aber natürlich, „dass die Entwicklung so positiv bleibt, wie sie jetzt ist“. In den kommenden Tagen soll es eine weitere Videokonferenz geben, bei der auch der ungarische Außenminister dabei sein soll.

Grenzöffnung mit Deutschland und der Schweiz bereits vereinbart
Österreich hat bisher nur mit Deutschland und der Schweiz eine vollständige Grenzöffnung ab Mitte Juni vereinbart. Gegenüber Tschechien, der Slowakei und Ungarn wurden am Wochenende zwar einseitig die Grenzkontrollen gelockert, die Einreisebeschränkungen blieben aber aufrecht.

Kontrolle bei der Einreise nach Slowenien (Bild: AFP)
Kontrolle bei der Einreise nach Slowenien

Noch kein Zeitplan für Italien und Slowenien
Tschechien hatte bereits am Montagabend eine Lockerung der Einreisebestimmungen ab 8. Juni angekündigt. Die Slowakei und Ungarn halten bisher an ihrer strengen Einreise-Politik fest. Für Italien und Slowenien gibt es bisher keinen Zeitplan. Einen Überblick über die verschiedenen Beschränkung an den europäischen Grenzen finden Sie hier.

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