Kritik von Kickl

„Sobotka hat Interesse, Spuren zu verwischen“

Wolfgang Sobotka (ÖVP)

(Bild: APA/HELMUT FOHRINGER)

Herbert Kickl, Klubobmann der FPÖ, hat am Donnerstag zum Start des Ibiza-U-Ausschusses erneut Verbalattacken auf Ausschussvorsitzenden Wolfgang Sobotka (ÖVP) geritten. „Er ist jemand, mit dem sich der U-Ausschuss befassen, als dass er ihn leiten sollte“, sagte Kickl in Innsbruck. Er vermutete bei Sobotka ein „enges Naheverhältnis“ zum Glücksspielkonzern Novomatic.

„Er hat Interesse daran, dass Spuren verwischt werden. Sobotka ist befangen“, meinte der blaue Klubchef über den Nationalratspräsidenten und legte nach: „Er verfolgt beinhart folgende ÖVP-Strategie: Möglichst viel Ibiza und möglichst wenig ÖVP und möglichst wenig Casinos Austria AG“.

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„Enger Konnex“ zu Novomatic
Der „enge Konnex“ von Sobotka zu Novomatic sei auch etwa darin begründet, dass dieser Präsident des Alois-Mock-Instituts sei, das regelmäßig in den Räumlichkeiten der Novomatic Veranstaltungen abhalte. Auch seien Mitarbeiter aus dem Büro des Nationalratspräsidenten zu Novomatic gewechselt und umgekehrt.

Ibiza-Video noch nicht ausgehändigt
Erneut stieß sich Kickl daran, dass dem Ausschuss das Ibiza-Video bis dato nicht ausgehändigt wurde. Es wäre auch Aufgabe von Sobotka dafür zu sorgen, was er aber in Verfolgung seiner „ÖVP-Strategie“ nicht tue. „Es ist jedenfalls sehr ungewöhnlich, dass auf Sichtung des Beweismaterials verzichtet wird“, kritisierte Kickl. Er finde es „sehr seltsam“, dass sich der Ausschuss stattdessen auf Schilderungen von Falter-Chefredakteur Florian Klenk verlasse.

Video: Auftakt zum Ibiza-U-Ausschuss

Der Start des U-Ausschusses bewertete Kickl deshalb als „verunglückt“. Gleichzeitig bekundete der FPÖ-Klubobmann aber, ohnehin kein großes Interesse daran zu haben. Deshalb sei er ja auch nicht Mitglied des Gremiums und verfolge auch nicht ständig die Live-Ticker: „Ich habe Besseres zu tun“.