Beim Höchstgericht

Kraftwerk Schwarze Sulm: Gegner geben nicht auf

05.06.2020 17:15

Mit einer Beschwerde beim Verwaltungsgerichtshof wollen Umweltverbände das geplante Wasserkraftwerk an der Schwarzen Sulm (Bezirk Deutschlandsberg) doch noch verhindern. Der Bauherr Peter Masser bleibt im Gespräch mit der „Krone“ aber gelassen: Er stellt sogar einen Baustart noch in diesem Jahr in Aussicht.

Seit fast 20 Jahren beschäftigen die Kraftwerkspläne in der Weststeiermark Politiker, Umweltschützer und Juristen. Nachdem im Vorjahr auch der forstrechtliche Bescheid vorlag, schien alles auf Schiene für die Projektwerkber Peter Masser und Alfred Liechtenstein. Doch dann feierten die Umweltschützer doch noch einen Etappensieg: Sie bekamen vom Verwaltungsgerichtshof Parteienstellung und begann sofort mit den Einsprüchen.

Nun legen WWF und Ökobüro nach und bekämpfen beim Höchstgericht die wasserrechtliche Bewilligung. „Die Verschlechterung des Gewässerzustandes der Schwarzen Sulm wurde aus unserer Sicht nicht ausreichend geprüft. Da uns die Mitwirkung am Verfahren weiterhin nicht in dem Ausmaß gewährt wurde, wie es rechtlich vorgesehen ist, bleibt keine Alternative als der Gang zum Höchstgericht“, sagt Thomas Alge, Geschäftsführer und Umweltjurist vom Ökobüro, in einer Aussendung.

„Wir brauchen intakte Flüsse“
Weshalb der hartnäckige Widerstand? „Die Schwarze Sulm gehört zu den ökologisch wertvollsten Flüssen Österreichs und ist daher auch als Natura-2000-Gebiet geschützt. Wer solche Naturschätze aus Profitgründen verbaut, handelt kurzsichtig und verantwortungslos“, sagt WWF-Gewässerexpertin Bettina Urbanek. „Gerade in Zeiten des Klimawandels brauchen wir intakte Flüsse wie die Schwarze Sulm als Wasserreserven und Klimaregulatoren.“

Der Weststeirer Peter Masser (hier an der Schwarzen Sulm) braucht einen langen Atem.

(Bild: Christian Jauschowetz)

„Alle Bewilligungen sind rechtskräftig“
Projektwerber Peter Masser bleibt im Gespräch mit der „Krone“ gelassen: „Alle Bewilligungen liegen rechtskräftig vor.“ Auch dass der Bad Schwanberger Gemeinderat im Vorjahr ein Zeichen gegen das Kraftwerk setzte und die Genehmigung, auf drei Grundstücken Rodungen vorzunehmen, verweigerte, sieht Masser als keine große Hürde.

Die Bauvorbereitungen würden „auf Hochtouren“ laufen, so der Unternehmer, auch wenn es durch Corona Verzögerungen gibt. Er sieht einen Baustart noch heuer möglich. Allerdings hat Masser schon mehrfach einen Start in Aussicht gestellt, so etwa im Sommer des Vorjahres für den Herbst.