BK schickte Boten

Ibiza-Video von Polizei an die Justiz übergeben

Der „Sündenfall“: das Ibiza-Video

(Bild: Screenshot spiegel.de, SZ)

Das Polit-Hickhack ist beendet: Das berühmt-berüchtigte Ibiza-Video wurde nach Informationen der „Krone“ am Dienstagnachmittag per Bote sowohl an die Staatsanwaltschaft Wien als auch an die Korruptionsstaatsanwaltschaft übermittelt. Die Auswertung des Videos ist dem Bundeskriminalamt zufolge abgeschlossen, die Justiz muss nun über die Weiterleitung an den Ibiza-U-Ausschuss entscheiden.

Wie der Sprecher des Bundeskriminalamts, Vinzenz Kriegs-Au, erklärt hatte, wurden sowohl der Abschlussbericht über die Auswertung des Videos als auch das Video selbst am Nachmittag mit einem Boten an die zuständigen Staatsanwaltschaften übermittelt.

Ex-Vizekanzler Heinz-Christian Strache vor dem U-Ausschuss zum Ibiza-Skandal

(Bild: APA/Helmut Fohringer)

Ex-FPÖ-Klubobmann Johann Gudenus im Rahmen des Ibiza-U-Ausschusses

(Bild: APA/Helmut Fohringer)

Zur Frage, wann und durch wen das bei einer Hausdurchsuchung im April gefundene Video an den im Parlament tagenden Ibiza-Untersuchungsausschuss weitergeleitet wird, hatte es zuletzt ein Tauziehen zwischen Innen- und Justizministerium gegeben. Eine Empfehlung, ob die Weiterleitung an den Ausschuss laufende Ermittlungen gefährden könnte und welcher Geheimhaltungsstufe es im Ausschuss unterliegen soll, gab das Bundeskriminalamt laut Kriegs-Au nicht ab.

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Eine Sprecherin von Justizministerin Alma Zadic (Grüne) wollte zur Frage, ob und wann das Video an den Untersuchungsausschuss weitergeleitet wird, nichts sagen und verwies auf die Staatsanwaltschaften.