Regierungsklausur

Kommentar von Claus Pándi: Wunschdenken

Politik
15.06.2020 06:00

Am Montag beginnt also wieder einmal eine Regierungsklausur. Vielleicht will die türkis-grüne Koalition diesmal nicht nur eine Show abziehen? Kleine Korrekturen der wirtschaftspolitischen Fehler zeichnen sich zumindest ab. Mit gutem Willen ginge mehr.

Etwa endlich ein über Werbekampagnen hinausreichendes Entwicklungskonzept für grüne Technologie am Wirtschaftsstandort Österreich. Allen möglichen Leuten Geld zu versprechen ist weder ein Plan und, wie viele wissen, auch noch keine Tat.

Wenn die Regierung bei ihrer Konferenz Anspruch auf Seriosität erhebt, hat sie eine Gesamtstrategie vorzulegen. Im Land gibt es genügend bodenständige Unternehmer und Manager mit internationaler Erfahrung, die mit ihrem Wissen und ihren Fähigkeiten das Team um Bundeskanzler Sebastian Kurz durch die große Welt der realen Probleme und Möglichkeiten begleiten könnten.

Damit ist es aber noch nicht getan. Wenn Maskenpflicht und weitere Reisebeschränkungen fallen, rückt zwangsläufig die zweite Viruswelle näher. In Expertenkreisen wird damit gerechnet, dass bereits ab Anfang August mit einem deutlichen Anstieg der Erkrankungszahlen zu rechnen ist. Daher müsste am besten gleich ab Montag bei der Regierungsklausur offen und analytisch darüber geredet werden, wie mit der Entwicklung umgegangen werden soll. Am Ende muss demokratisch ermittelt werden, ob Menschenleben oder die Wirtschaft Vorrang haben. Mit massivem Wunschdenken alleine lässt sich die Krise nicht unter Kontrolle bringen.

Claus Pándi, Kronen Zeitung

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