Kritik an Türkis-Grün

Rendi-Wagner befürchtet „Desaster im Herbst“

Pamela Rendi-Wagner

(Bild: APA/Hans Punz)

Vor einem „sozialen und wirtschaftlichen Desaster“ im Herbst infolge der Corona-Pandemie warnte SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner Montag im Puls-4-„Sommergespräch“. Dieses drohe, wenn von der Regierung „kein wirklich starker Plan“ kommt. Bei ihrer Klausur habe die Regierung aber wieder nur „ein Stückwerk an Nachbesserungen, Versprechen und Ankündigungen“ vorgelegt, kritisierte die SPÖ-Chefin.

Österreich brauche angesichts der „größten wirtschaftlichen und sozialen Krise seit dem Zweiten Weltkrieg“ auch das „größte Investitions- und Beschäftigungspaket“ - und das „jetzt, nicht erst im Herbst, nicht zögerlich und nicht auf Raten“.

Viele Pleiten und sehr hohe Arbeitslosigkeit würden drohen. „Wenn nicht gegengesteuert wird, wird jeder zusätzliche Arbeitslose und jedes zusätzlich pleitegegangene Unternehmen auf die Verantwortung der Regierung gehen“, appellierte die SPÖ-Chefin für mehr Unterstützung für Unternehmen, aber auch Arbeitslose.

Arbeitslose: Einmalzahlung ist Rendi-Wagner zu wenig
Die von Türkis-Grün angekündigte Einmalzahlung von 450 Euro für Arbeitslose ist aus Rendi-Wagners Sicht zu wenig - stünden doch zahlreiche Arbeitslose vor einer „Existenzproblematik“ und auch „hoch Motivierte und super Ausgebildete finden in dieser schweren wirtschaftlichen Situation schwer einen Arbeitsplatz“. Auch aus wirtschaftlicher Sicht müsse man ihnen „mehr Geld in die Hand geben“, um den Konsum anzukurbeln. „Wenn man das nicht tut, wird die Wirtschaft nicht in die Höhe kommen.“

„Es braucht echte Hilfe jetzt und nicht leere Versprechen“
„Es braucht echte Hilfe jetzt und nicht leere Versprechen“, kritisierte Rendi-Wagner auch, dass selbst zugesagte Hilfen bei „Hunderttausenden“ Unternehmen, Selbstständigen, Sportlern oder Künstlern nicht oder mit großer Verspätung ankämen. Sie verwies auf Deutschland: Dort bekomme jeder Unternehmer in 48 Stunden das Doppelte an Hilfsgeldern. In Österreich hätten „Tausende Arbeitslose“ verhindert werden können, hätten Unternehmen auf die volle Entschädigung für den Lockdown nach dem Epidemiegesetz vertrauen können.