Nach dem Wirbel um Reformpläne für das Bundesheer hat Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) am Donnerstagnachmittag den Autobahn-Grenzübergang im steirischen Spielfeld besucht. Dort bekannte sie sich gemeinsam mit Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer zum Schutz der Grenze - und stellte 30 neue Pandur-Panzer in Aussicht. In der „ZiB 2“ am Abend betonte sie schließlich, „na selbstverständlich“ keine Kasernen zu schließen.
Es ist ein interessanter Zeitpunkt, den sich Ministerin Tanner für einen Besuch an der Grenze ausgesucht hat. Nach den vor wenigen Tagen angekündigten Reformplänen und der darauffolgenden Aufregung war die ÖVP-Ministerin gleich wieder zurückgerudert.
Am Donnerstag wurde Tanner nicht müde, die dort positionierten Milizsoldaten für ihren „wichtigen Einsatz“ zu loben. Für Landeshauptmann Schützenhöfer ist der Grenzschutz essenziell: „Wir müssen als Österreich und Europa alles tun, um die Grenzen zu schützen.“
Tanners Fazit vor der Presse: Sie freue sich, eine Diskussion über die Modernisierung des Heeres angeregt und einen Reformprozess begonnen zu haben: „Wir müssen das Bundesheer ins 21. Jahrhundert führen.“
Investitionen angekündigt
Auf eine Frage nach möglichen Kasernenschließungen blieb Tanner da noch vage: „Wir müssen Doppelgleisigkeiten vermeiden und regionaler werden“, so die Ministerin. 20 Millionen Euro stünden alleine für die Infrastruktur in der Steiermark zur Verfügung. Für jene in Feldbach seien ab Herbst 2020 rund sieben Millionen Euro für ein Mannschaftsgebäude vorgesehen. Eine weitere Beruhigungspille gab es noch dazu: 30 neue Pandur-Radpanzer sollen angeschafft werden. Diese werden auf ganz Österreich verteilt; wie genau, müsse man erst entscheiden.
„Na selbstverständlich“ keine Kasernenschließungen
In der „ZiB 2“ wollte Tanner sich auf keine Details zu den Plänen festnageln lassen, sie betonte aber, „na selbstverständlich“ keine Kasernen zu schließen. Mehrmals versicherte Tanner, dass die militärische Landesverteidigung „das Wichtigste“ sei. Sie werde das Regierungsprogramm „Punkt für Punkt“ umsetzen, man müsse sich aber auch auf „neue Bedrohungsbilder“ einstellen und eben das Heer ins 21. Jahrhundert führen.
Kronen Zeitung/krone.at
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