Aus dem Ruder gelaufen

Ibiza-U-Ausschuss: Parteipolitik statt Aufklärung

Der Ausschuss sorgt auch nach dem Ende für Aufreger.

(Bild: APA/Helmut Fohringer)

Der Ibiza-U-Ausschuss ist zu einem Schlachtfeld geworden, es wird scharf geschossen, und zwar aus allen Rohren. Um Aufklärung oder Ermittlung der Verantwortung geht es mittlerweile gar nicht mehr, sondern nur noch um simple und durchsichtige Parteipolitik. Das wirft ein fatales Licht auf alle Beteiligten.

Das unglaublich schlechte Gedächtnis einiger Spitzenpolitiker, viel Aggressivität vonseiten der Opposition und das Oa...-Schimpfwort - viel mehr ist bisher vom Ibiza-Untersuchungsausschuss nicht geblieben. In den vergangenen Tagen ist die Stimmung vollends gekippt, die Nerven liegen blank, die Emotionen gehen hoch.

Ex-Verfahrensrichterin Ilse Huber, Ausschuss-Vorsitzender Wolfgang Sobotka und Verfahrensanwalt Andreas Joklik

(Bild: APA/Roland Schlager)

Verfahrensrichterin Ilse Huber warf, wie berichtet, das Handtuch, jetzt wird am Sessel des Vorsitzenden Wolfgang Sobotka gesägt. Ob hinter einer anonymen Anzeige mehr steckt, wird sich zeigen. Die ÖVP, die von politischem Mobbing spricht, sollte nicht allzu wehleidig sein, immerhin haben die Türkisen das Parlament gern von oben herab behandelt.

Bundeskanzler Sebastian Kurz und Finanzminister Gernot Blümel (Archivbild)

(Bild: APA/Herbert P. Oczeret)

Kommende Woche ist Peter Sidlo, der Stein des Anstoßes in der Casinos-Affäre, als Zeuge geladen. Zahlreiche Entschlagungen, Sidlo ist Beschuldigter, sind vorprogrammiert.

Peter Sidlo

(Bild: picturedesk.com/Mirjam Reither)

Die Abgeordneten aller Farben täten gut daran, die Tage bis zur nächsten Sitzung zur allgemeinen Abkühlung zu nutzen, um den völlig aus dem Ruder gelaufenen U-Ausschuss wieder in die Spur zu bringen. Der, dem es nur um parteipolitisches Hickhack geht, wird bei der - dringend notwendigen - Aufklärung unglaubwürdig. So wird das Sittenbild nur immer beschämender.

Doris Vettermann, Kronen Zeitung