Schonend mit Spray

Im Herbst kostenlose Grippeimpfung für Kinder

Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) hat am Dienstag nach dem Ministerrat mitgeteilt, dass man erstmals die Grippeimpfung in das Kinderimpfprogramm aufnehmen werde. Das geschehe kostenlos - für Kinder und Jugendliche - und besonders kinderfreundlich als Spray, nicht als Spritze. Dafür habe man 3,2 Millionen Euro für die Finanzierung zur Verfügung gestellt. Außerdem ging es um weitere Coronahilfen, darunter etwa das Konjunkturstärkungspaket. Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) sagte, dass man nach der Begutachtung auch Elektroautos zur degressiven Abschreibemöglichkeit hinzugefügt habe.

Anschober bezeichnete die weltweite Pandemie-Situation als „besorgniserregend“. In Österreich bemerke man derzeit vermehrt regionale Cluster-Ausbildungen: „Wir hatten 43 Neuinfektionen und gleichzeitig 58 Genesene, die Lage ist also wieder besser als gestern.“ Die Impfquote der Grippeimpfung in Österreich, die zwischen acht und neun Prozent liegt, bezeichnete er als „beschämend“. Erstmals werde man die Grippeimpfung deshalb in das Kinderimpfprogramm aufnehmen und die Impfung kinderschonend als Spray und kostenlos zur Verfügung stellen. Die Kapazitäten bei der Grippeimpfung habe man um 20 bis 25 Prozent erhöht. 

Aktueller Stand bei Corona-Impfung
„Derzeit wird weltweit in einer unfassbaren Intensität an einer Corona-Impfung geforscht.“ Laut Anschober sei Österreich „sehr sehr gut aufgestellt“, was den Zugang zu einem allfälligen Impfstoff betreffe. Er geht davon aus, dass es unterschiedliche Impfstoffe gegen das neuartige Coronavirus geben werde. Für die Beschaffung des Covid-Impfstoffes habe man eine europäische Steuergruppe gegründet. 

Maßnahmen zur Entlastung der Menschen
Mit dem Konjunkturstärkungspaket wolle die Bundesregierung laut Blümel „Maßnahmen setzen, um die Menschen zu entlasten und Möglichkeiten zu schaffen, damit Unternehmen wieder mehr Menschen einstellen können.“ Dazu gehöre auch die rückwirkende Senkung der Lohn- und Einkommenssteuerstufe von 25 auf 20 Prozent. Trotz Kurzarbeit soll außerdem das Urlaubs- und Weihnachtsgeld in voller Höhe ausbezahlt werden.

„Virus hat die Wirtschaft infiziert“
Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP) sagte, man müsse Investitionen fördern und Exporte stärken: „Das Coronavirus hat auch die Wirtschaft infiziert.“ Die beschlossene Investitionsprämiere fördere den österreichischen Standort. Neu ist, dass auch Investitionen rückwirkend gefördert werden. Die Prämie ist für alle Unternehmen ab dem 1. August beantragbar. Die Exportwirtschaft sei für Österreich besonders wichtig, deshalb brauche es Maßnahmen, die den Export unterstützen. 

V. l.: Wirtschaftsministerin Margarete Schramböck (ÖVP), Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP), Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) und Innenminister Karl Nehammer (ÖVP).

(Bild: APA/BUNDESKANZLERAMT/REGINA AIGNER)

Über die Reform des Bundesamtes für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) informierte Innenminister Karl Nehammer (ÖVP). Es soll künftig transparentere Aufnahmeverfahren bei der Auswahl von Mitarbeitern geben. Zu den Vorkommnissen in Wien-Favoriten sagte er: „Wir werden nicht zulassen, dass Randalierer und Gewalttäter das Versammlungsrecht gefährden oder dass sie Einfluss darauf haben, dass die Menschen sich in ihrer Heimat Favoriten nicht mehr sicher fühlen.“