„Huber nicht gemeint“

Protokoll belegt: Krisper gingen ALLE „am Oasch“

Die NEOS-Abgeordnete Stephanie Krisper hat nicht - wie ursprünglich kolportiert - explizit in Richtung der ehemaligen Ibiza-U-Ausschuss-Verfahrensrichterin Ilse Huber „Die geht ma am Oasch“ gesagt, sondern: „Geh’n mir am Oasch, alle.“ Das Zitat wird in dieser Form in einem E-Mail-Verkehr zwischen den NEOS und den zuständigen Parlamentsstenografen bestätigt, der auch krone.at vorliegt. Krisper hatte stets betont, ihre Aussage nicht auf die Verfahrensrichterin bezogen zu haben, sondern auf die Gesamtsituation im U-Ausschuss. Huber war nach dem Sager zurückgetreten.

Zu der Aussage war es im Ibiza-Untersuchungsausschuss während der Befragung von Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP) gekommen. Krisper hatte vergessen, ihr Mikrofon abzuschalten, weshalb die Worte für viele zu hören waren. Der ehemalige Grünen-Abgeordnete Peter Pilz machte später auf Twitter darauf aufmerksam, woraufhin Krisper umgehend dementierte, Huber gemeint zu haben. 

NEOS-Ibiza-U-Ausschussfraktionsführerin Stefanie Krisper

(Bild: APA/Herbert Neubauer)

Von Gesamtsituation genervt
Krisper sei von der gesamten Situation im Untersuchungsausschuss genervt gewesen, speziell von den Debatten und zermürbenden Streitereien um die Zulässigkeit von Fragen und um Entschlagungsgründe zu den zentralen Bereichen des U-Ausschusses. Die NEOS veröffentlichten auf Twitter mittlerweile einen anonymisierten Screenshot des E-Mail-Schriftverkehrs mit der Parlamentsdirektion.

Erinnerungslücken bei Blümel
Blümel hatte während der Befragung 86 Mal sinngemäß gesagt, er könne sich nicht erinnern, wie Postenbesetzungen oder Gesetze in seiner Zuständigkeit zustande gekommen waren. Außerdem konnte er sich nicht mehr erinnern, ob er während seiner Zeit als Kanzleramtsminister in der türkis-blauen Regierung einen Laptop hatte.

Das besagte Zitat, für das sich Krisper entschuldigt hat, wird sich im offiziellen Ausschuss-Protokoll nicht wiederfinden, weil es sich nicht um einen klassischen Zwischenruf handelte, der getätigt wird, um gehört zu werden, sondern nur um etwas, das jemand zu sich selber sagt. Solche Aussagen würden öfter vorkommen, aber nie protokolliert werden, erklärte ein Fachkundiger.