Leaks in der WKStA?

„Rotes Netzwerk“: Kurz wird als Zeuge einvernommen

(Bild: APA/Herbert Neubauer, APA/BKA/Arno Melicharek, krone.at-Grafik)

Nach Angriffen auf die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) wird Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) von der Staatsanwaltschaft als Zeuge einvernommen. Das geht aus einer Anfragebeantwortung von Justizministerin Alma Zadic (Grüne) hervor. „Die Zeugeneinvernahme des Herrn Bundeskanzlers ist bereits terminisiert“, ist dort zu lesen. Kurz hatte die WKStA als „rotes Netzwerk“ bezeichnet.

Die Angelegenheit war im Februar durch Aussagen von Kurz bei einem Hintergrundgespräch mit Journalisten ausgelöst worden, wonach es Leaks in der WKStA gebe. Außerdem soll der Kanzler von roten Netzwerken in der Behörde gesprochen haben. Daher wurden Ermittlungen eingeleitet, ob dies tatsächlich der Fall ist. Nach heftiger Kritik relativierte Kurz die Aussagen und erklärte, die entsprechenden Informationen von Journalisten erhalten zu haben.

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) bei seiner ersten Befragung im Ibiza-U-Ausschuss

(Bild: APA/ROLAND SCHLAGER)

NEOS-Mandatarin Stephanie Krisper erklärte, dass ÖVP-Chef Kurz im Ibiza-Untersuchungsausschuss (Bild oben) keine konkrete Antwort auf die Frage geben habe können, auf welche Informationen er seine Kritik stütze. Genauso wenig habe er Personen nennen können, die ihm über angebliche Leaks aus der WKStA berichtet hätten.

NEOS-Ibiza-U-Ausschussfraktionsführerin Stefanie Krisper

(Bild: APA/Herbert Neubauer)

NEOS-Mandatarin sieht Diffamierungskampagne
Dadurch habe sich ihr Vorwurf einer Diffamierungskampagne seitens der Volkspartei gegen die Justizbehörde, die effizient auch gegen ÖVP-Akteure ermittle, bestätigt, ist Krisper überzeugt.