Vorhaben für Herbst

Grüne wollen sich um Kontrolle und Umwelt kümmern

(Bild: APA/Kathrin Spaltl)

Burgenlands Grüne haben bei der vergangenen Landtagswahl eines ihrer zwei Mandate und damit auch den Klubstatus eingebüßt. In Zukunft will man sich besonders auf die Themen Umwelt und Kontrolle konzentrieren, sagte LAbg. Michel Reimon am Freitag in Eisenstadt. Reimon will bei der Landesversammlung im September als Landessprecher kandidieren.

Nach der Wahl seien die Grünen in sich gegangen. Eines der Ergebnisse sei, dass man sich wieder mehr den Bürgerinitiativen widmen will. Die Arbeit im Landtag sei hingegen oft "ein Selbstläufer", da man von den Regierungsparteien vorgegeben bekomme, mit welchen Themen man sich beschäftige. "Wir wollen das bewusst brechen", so Reimon.

Fokus auf Kontrolle
Beim Umweltschutz gehe es etwa um das Thema Verkehr und damit um den Bau der S7 und die Umfahrung von Schützen am Gebirge im Nordburgenland. Beide Projekte könnten in dieser Legislaturperiode entschieden werden, so Reimon. Auch mit der Müllthematik - von der geplanten Mülldeponie in Neudorf bis zur Müllverbrennungsanlage in Heiligenkreuz - wolle man sich befassen. Einen weiteren Schwerpunkt will der Abgeordnete der Kontrolle - besonders im Bereich der landesnahen Betriebe - einräumen.

Brunner als Stellvertretrin?
Bei der kommenden Landesversammlung werde auch die Nationalratsabgeordnete Christiane Brunner für den Vorstand kandidieren. "Wir werden vorschlagen, sie zur Stellvertreterin zu berufen" - eine Funktion, die es bisher noch nicht gebe, so Reimon. Brunner soll in Zukunft "bewusst eine große Rolle" spielen, besonders bei Umweltthemen arbeite man eng mit ihr zusammen.

Große Koalition undankbarer Gegner
Was die Bundespolitik betreffe, müsse man sich einfach eingestehen, dass man nach der schwarz-blauen Regierung als Oppositionspartei nun einen Gegner habe, gegen den man sich bei weitem nicht so scharf profiliere, meinte Reimon. Nach diesem "sehr krassen Gegner" - die schwarz-blaue Regierung habe gegen alle grünen Grundwerte permanent verstoßen - tue man sich mit einer Großen Koalition etwas schwerer. So gesehen fehle es eindeutig an Profil. Nun werde herauszuarbeiten sein, was die Grünen deutlich anders machten als die Große Koalition.