Posse in Dresden

Politiker wollen an zwei Sonntagen Internet kappen

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Online-Shops haben dem stationären Handel in den letzten Jahren und insbesondere in den letzten Monaten viel Kundschaft abgenommen - so viel, dass Ladengeschäfte vielerorts um ihr Überleben bangen. Im deutschen Dresden hat das eine Debatte unter Lokalpolitikern ausgelöst, die sich durch das subversive Eingreifen der Satire-Partei „Die Partei“ zur Posse entwickelt hat. Statt Geschäftsleuten eine teilweise Sonntagsöffnung zu erlauben, will man nun Online-Shopping an einigen Sonntagen im Jahr unterbinden, indem man kurzerhand das Internet abschaltet.

Der nicht ganz ernst gemeinte Vorschlag kam laut einem „Heise“-Bericht von einer Vertreterin der Satire-Partei „Die Partei“ bei einer Sitzung des Stadtteilparlaments Dresden-Neustadt. Die Politiker wollten sich auf Anregung der Liberalen diese Woche damit befassen, lokalen Händlern zu erlauben, an zwei Sonntagen im restlichen Jahr offen zu haben.

Bei der Sitzung war allerdings kein Vertreter der Liberalen anwesend - und die Vertreterin der „Partei“ schlug Änderungen am Antrag vor. Statt klassische Läden zwei Sonntage öffnen zu lassen, könne man ja auch das Internet an zwei Sonntagen abschalten, lautete der Vorschlag nun.

Stadtrat debattiert Vorschlag nächste Woche
Erstaunlicherweise wurde dieser Vorschlag von der Mehrheit der Lokalpolitiker unterstützt und vom Stadtteilparlament mit den Stimmen der Grünen, der Linken, der AfD und der „Partei“ tatsächlich als Beschlussempfehlung für den Stadtrat festgehalten.

Ob der Vorschlag so umgesetzt werden soll, entscheidet abschließend der Stadtrat.

Rathaus Dresden

Spätestens dort dürfte die Debatte über die Internet-Abschaltung an zwei Sonntagen im Jahr dann aber auch enden. „Ob der Vorschlag so umgesetzt werden soll, entscheidet abschließend der Stadtrat“, sagt eine Rathaus-Sprecherin. Debattiert wird im Stadtrat nächste Woche über den Vorschlag.

CDU: „Einem demokratischen Gremium unwürdig“
Kritik an dem nicht ganz ernst gemeinten Vorschlag kommt von der Dresdner CDU. Sie mahnt die Kollegen im Neustädter Stadtteilparlament: „Seriosität ist gefragt, kein alberner Klamauk. Auf dem Rücken der Neustädter wird vermeintlicher Witz betrieben, der einem demokratischen Gremium unwürdig ist und nur dazu dient, es zu verspotten.“

Ich wollte deutlich machen, dass das Internet natürlich die größte Konkurrenz ist und es nicht mit einzelnen verkaufsoffenen Sonntagen getan ist. Und ich fand die Idee der ,Partei‘ witzig.

Ulla Wacker, Grüne

Anders sieht das die Grünen-Politikerin Ulla Wacker, die den Antrag unterstützte. Sie sagte zur „Bild“: „Ich wollte deutlich machen, dass das Internet natürlich die größte Konkurrenz ist und es nicht mit einzelnen verkaufsoffenen Sonntagen getan ist. Und ich fand die Idee der ,Partei‘ witzig.“