Zugeständnisse

US-Justizminister: Apple biedert sich bei China an

US-Justizminister William Barr hat heimischen Unternehmensgrößen wie Walt Disney und Apple zu große Bereitwilligkeit zur Zusammenarbeit mit China vorgeworfen. Barr nahm neben dem Hollywood-Konzern und dem iPhone-Hersteller auch Technologie-Riesen wie Google und Microsoft ins Visier.

Diese Unternehmen hätten sich zur Kooperation mit der Kommunistischen Partei Chinas nur allzu bereit gezeigt, sagte Barr am Donnerstag. „Amerikas große Technologieunternehmen haben es zugelassen, zum Spielfeld chinesischer Einflussnahme zu werden.“ Um sich den Zugang zum riesigen chinesischen Markt zu sichern, machten sie immer wieder Zugeständnisse.

„Chinas Kommunistische Partei denkt in der Größenordnung von Jahrzehnten und Jahrhunderten, während wir dazu neigen, uns auf den nächsten Quartalsbericht zu konzentrieren“, sagte Barr. So habe sich die Filmindustrie in Hollywood immer wieder dem chinesischen Druck zur Zensur gebeugt. „Ich vermute, Walt Disney wäre niedergeschlagen zu sehen, wie die von ihm gegründete Firma mit ausländischen Diktaturen unserer Tage umgeht.“ Der Minister deutete zudem an, dass nach seiner Meinung iPhones in China nicht verkauft würden, wenn sie sicher vor dem Zugriff chinesischer Behörden wären.

Barr ruft zu Widerstand gegen „korrupte und diktatorische Herrschaft“ auf
Zugleich verwies er darauf, dass Unternehmen wie Facebook, Twitter und auch Google im Zusammenhang mit Inkrafttreten des umstrittenen Sicherheitsgesetzes für Hongkong angekündigt haben, den chinesischen Behörden vorübergehend keine Nutzerdaten mehr zur Verfügung zu stellen. „Wenn sie zusammenstehen, können sie als ein ehrenwertes Vorbild für andere amerikanische Unternehmen im Widerstand gegen die korrupte und diktatorische Herrschaft der Kommunistischen Partei Chinas dienen“, so Barr bei einer Rede im Museum zu Ehren des früheren Präsidenten Gerald Ford in Michigan.

Vor dem Justizminister hatten bereits andere Vertreter der Regierung von Donald Trump harsche Kritik an China geübt. Die Beziehungen zwischen den beiden größten Wirtschaftsmächten befinden sich wenige Monate vor der US-Präsidentenwahl Anfang November auf einem Tiefpunkt. Konflikte gibt es über zahlreiche Themen: vom Vorgehen der Pekinger Führung in Hongkong über Territorialstreitigkeiten im Südchinesischen Mehr bis hin zum Umgang mit Corona-Pandemie und nicht zuletzt über Handelsfragen.