Heute Nägel mit Köpfen

Anti-Corona-Mix: „Maske ist ein Thema von vielen“

Politik
21.07.2020 09:03

Nach zweimaliger Verschiebung - schuld war der ausgeuferte EU-Gipfel, bei dem Bundeskanzler Sebastian Kurz bis zur Budget-Einigung Dienstagfrüh unabkömmlich war - sollen heute Nägel mit Köpfen gemacht werden: Das „virologische Quartett“ tritt am Nachmittag zusammen, berät über die im Raum stehende Ausweitung der Maskenpflicht und informiert anschließend die Öffentlichkeit. Es könnte aber deutlich mehr besprochen und vollzogen werden: „Die Maske ist ein Thema von vielen, dafür braucht es einfach eine gewisse Abstimmung“, so Kanzler Kurz Dienstagfrüh.

Es gehe nicht nur um eine Einzelentscheidung, „es werden mehrere Maßnahmen notwendig sein“, sagte der ÖVP-Chef noch in Brüssel. Er habe sich dazu in den vergangenen Tagen „intensiv telefonisch ausgetauscht“.

Kurz im telefonischen Austausch - auch in Brüssel (Bild: Associated Press)
Kurz im telefonischen Austausch - auch in Brüssel

Ampelsystem „zentraler Punkt“
Wichtig sei, dass das vom Gesundheitssystem vorbereitete Ampelsystem zügig fertiggestellt werde. „Das ist der zentrale Punkt, um regional gut auf das Ansteigen von Infektionen reagieren zu können, damit kein Fleckerlteppich entsteht.“ Darüber hinaus gebe es noch andere Fragen, etwa wie man an der Grenze vorgehe. Er werde zu Mittag in Wien sein und dann ausführlich mit seinen Regierungskollegen beraten. Am Nachmittag werde eine Entscheidung getroffen.

Steigende Zahlen machen Reaktion notwendig
Die Maskenpflicht war am 6. April für Supermärkte und Drogerien erlassen und später auf andere Bereiche ausgeweitet worden. Mit 15. Juni fiel das Gebot zur Maske in der Öffentlichkeit großteils wieder, man pochte fortan auf Eigenverantwortung. Sollten die Infektionszahlen nach oben gehen, würden einzelne Lockerungen wieder zurückgenommen bzw. Schutzmaßnahmen verstärkt, sagte Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) damals. Zuletzt waren die Zahlen tatsächlich stetig gestiegen.

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