US-Präsident Donald Trump hat angekündigt, die beliebte Videoplattform TikTok in den USA zu verbieten. „Was TikTok betrifft, so verbannen wir sie aus den Vereinigten Staaten“, sagte er am Freitag vor Journalisten in der Präsidentenmaschine Air Force One. „Nun, ich habe diese Macht. Ich kann es mit einer Präsidentenverfügung oder mit einer wirtschaftlichen Notstandsermächtigung machen“, sagte er.
US-Behörden hatten zuvor schon mehrfach Bedenken geäußert, dass das in China ansässige Onlinenetzwerk Nutzerdaten an die chinesische Regierung weitergebe. TikTok soll in den USA bis zu 80 bis 100 Millionen User haben.
Wegen der kritischen Stimmen aus dem Ausland bemüht sich das Unternehmen seit Langem, seine internationale Plattform von der chinesischen Version zu trennen. TikTok beteuert, niemals Nutzerdaten an die Regierung in Peking weitergegeben zu haben und dies auch nicht zu tun, sollte das Unternehmen dazu aufgefordert werden.
Der US-amerikanische Außenminister Mike Pompeo hatte bereits Anfang Juli angekündigt, ein Verbot von TikTok in den USA prüfen lassen zu wollen. „Es ist etwas, das wir uns anschauen“, sagte Pompeo damals Fox News. Jüngst war TikTok auch wegen der Verbreitung von rechtsextremen und antisemitischen Inhalten in die Kritik geraten oder weil das Netzwerk die Reichweite von behinderten Menschen eingeschränkt hatte.
Hat Trump mit TikTok Rechnung offen?
Mitte Juni hatte der US-Präsident seine erste Massenveranstaltung seit des Corona-Lockdowns. In Tulsa wurden fast „fast eine Million Menschen“. Doch es schien so, als hätten zahlreiche TikTok-User Trump ausgetrickst. Offenbar hatten sie im Vorfeld der Veranstaltung Tausende Tickets reserviert, aber nie die Absicht zu erscheinen.
Zahlreiche leere Plätzen in der Arena waren eine weithin sichtbare Enttäuschung im groß angekündigten Wahlkampf-Neustart. Womöglich auch ein Grund für Trumps Vorhaben, die Videoplattform zu verbieten.
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