Bei Unrechtmäßigkeit

Kogler für Rückzahlung von Corona-Strafen

Vizekanzler Werner Kogler

(Bild: APA/Georg Hochmuth)

Einfach dürfte es nicht werden, aber Vizekanzler Werner Kogler befürwortet für jene, die zu Unrecht eine Corona-Strafe, etwa wegen Verletzung der Abstandsregel, bezahlt haben, eine Rückerstattung des Geldes. Die Reisen im Sommer und die damit gestiegene Infektionsgefahr sieht er als erwartetes Problem.

Die angekündigte bürgerfreundliche Lösung zur Rückzahlung der Corona-Strafen sei juristisch nicht so einfach, so Kogler in einem APA-Interview am Sonntag. Sein Ziel sei aber, jene, die die Strafe schon gezahlt haben, mit jenen gleichzustellen, deren laufendes Verfahren jetzt abgebrochen wurde.

Die durch die Krise entstandenen Verluste der Sozialversicherungen will der Grünen-Chef „im Wesentlichen aus dem Bundesbudget“ ersetzen. Für die im Herbst anstehende Pensionsanpassung will Kogler, dass vor allem die unteren Einkommen über der Inflationsrate erhöht werden. Er spricht von „Gerechtigkeitsüberlegungen“ und dass davon viele Frauen profitieren würden, die zum Teil sehr niedrige Pensionen haben.

Innenminister Karl Nehammer, Bundeskanzler Sebastian Kurz, Vizekanzler Werner Kogler und Gesundheitsminister Rudolf Anschober

(Bild: APA/Helmut Fohringer)

Wenig überraschend lobte der Vizekanzler die türkis-grüne Zusammenarbeit und verteidigte den Partner gegen die Vorwürfe der Opposition. Mehr als ein Hauch Kritik war Kogler nicht zu entlocken: „Die ÖVP war sicher schon europäischer.“

Kronen Zeitung