Forderung „absurd“

Migranten als Volksgruppen? Klare Absage von Raab

Integrationsministerin Susanne Raab (ÖVP) hat Forderungen nach einer Anerkennung von Migranten als Volksgruppen entschieden abgelehnt. „Es gibt einen ganz klaren Unterschied zwischen Migranten und Volksgruppen. Wenn jemand nach Österreich zuwandert, ist Integration das Ziel“, sagte Raab. Die „Migrantenpartei“ SÖZ hatte entsprechende Forderungen erhoben.

Parteichef Hakan Gördü hatte am Freitag die Anerkennung von Türken und Ex-Jugoslawen als Volksgruppen als „wichtigen Schritt für Wertschätzung und Inklusion“ gefordert. Gördü meint, dass „mit der Anerkennung als Volksgruppen-Minderheit die kulturelle Koexistenz als Bereicherung der Gesamtgesellschaft rechtlich geschützt werden würde“.

Spitzenkandidatin der Liste SÖZ ist die ehemalige Nationalratsabgeordnete Martha Bißmann.

(Bild: APA/ROBERT JAEGER)

Integrationsministerin Susanne Raab (ÖVP)

(Bild: APA/Roland Schlager)

Hier sei ein „jahrelang gut funktionierendes System kaputt gemacht“ worden, so der Parteichef. Die Partei kritisiert zudem das unter Türkis-Blau umgesetzte Verbot von Führerscheinprüfungen auf Türkisch. Die Liste SÖZ (Soziales Österreich der Zukunft) tritt in diesem Jahr bei der Wien-Wahl an - Spitzenkandidatin ist die Ex-Nationalratsabgeordnete der Liste JETZT, Martha Bißmann.

Raab sieht andere Prioritäten in ihrer Funktion als Integrationsministerin.

(Bild: APA/HERBERT PFARRHOFER)

Klare Absage
Die Aussagen sorgen für harsche Kritik der zuständigen Ministerin. Dass Vertreter mancher Migrantencommunities die Anerkennung als Volksgruppe anstreben und auch noch türkische Führerscheinprüfungen fordern, „ist absurd und ganz klar abzulehnen“. „Das gemeinsame Ziel muss die Integration von Migrantinnen und Migranten und für sie das Erlernen der deutschen Sprache sein.“