Ibiza-Ermittlungen

Derzeit 18 Beamte für „Soko Tape“ im Einsatz

(Bild: APA/Helmut Fohringer)

Wie aus einer aktuellen Anfragebeantwortung von Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) an die FPÖ hervorgeht, sind in der mit dem Ibiza-Skandal befassten „Soko Tape“ der Polizei derzeit 15 Ermittler und drei Beamte in Leitungsfunktion tätig. Im Streitthema um die Information der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) über das Auffinden des Videos verteidigt der Minister seine Mitarbeiter.

Sowohl der Medienerlass des Innen- als auch des Justizressorts sei bei der Medienarbeit zu laufenden Ermittlungsverfahren eingehalten worden, so Nehammer. Zur Frage, warum die Öffentlichkeit vor der WKStA von dem Fahndungserfolg in Kenntnis gesetzt wurde, verwies er auf die Zuständigkeit der Staatsanwaltschaft Wien in dieser Sache. „Die Medienarbeit war mit mir akkordiert“, sie sei im Einvernehmen mit der StA Wien erfolgt.

Innenminister Karl Nehammer

(Bild: APA/Georg Hochmuth)

Von den Soko-Tape-Beamten arbeiten laut Nehammer sechs in der Causa CASAG/Novomatic regelmäßig für die WKStA. Zwischen dem 27. Juni 2019 und dem 1. Juli dieses Jahres seien insgesamt 70 Berichte, unter anderem auch aufgrund der sichergestellten Daten und Datenträger in der Causa Casinos, an die WKStA übermittelt worden.