Trump hat vermittelt

Israel und Emirate normalisieren ihre Beziehungen

Unter Vermittlung der USA haben Israel und die Vereinigten Arabischen Emiraten (VAE) nach den Worten von US-Präsident Donald Trump eine „historischen Friedensvereinbarung“ geschlossen. Konkret geht es um die Normalisierung der diplomatischen Beziehungen zwischen den beiden Staaten. Das geht aus einer gemeinsamen Erklärung hervor, die am Donnerstag veröffentlicht wurde.

US-Präsident Donald Trump präsentierte die „historische Vereinbarung“ im Beisein des israelischen Botschafters David Friedman (links neben Trump) und weiterer Personen, die an den Verhandlungen teilgenommen hatten.

(Bild: AP)

Die Vereinbarung sei in einem Telefonat zwischen Präsident Trump, Israels Ministerpräsident Benjamin Netanyahu und VAE-Konprinz Scheich Mohammed Bin Zayed zustande gekommen, hieß es aus dem Weißen Haus. Trump sprach von einem „riesigen Durchbruch“. Netanyahu würdigte einen „historischen Tag“. Abu Dhabi sprach von einem „Gewinn“ für die Diplomatie und den gesamten Nahen Osten. In der Vereinbarung verpflichtet sich die israelische Regierung, ihre Annexionspläne im Westjordanland auszusetzen.

Die israelische Siedlung Maale Adummim ist die größte im besetzten Westjordanland. Im Hintergrund ist die Skyline von Jerusalem zu sehen.

(Bild: AFP )

Folgen andere arabische Staaten den Emiraten?
Trump nannte die Aufnahme diplomatischer Beziehungen einen wichtigen Schritt auf dem Weg zu mehr Sicherheit, Wohlstand und Frieden im Nahen Osten. „Jetzt, wo das Eis gebrochen ist“, hoffe er, dass weitere arabische und mehrheitlich muslimische Staaten bald dem Beispiel der Emirate folgen würden, erklärte Trump am Donnerstag im Weißen Haus. Er dankte den Ländern für ihren „Mut und ihre Führungskraft“. Das Abkommen solle nach „Abraham“ benannt werden, da dieser für die Verbindung der Weltreligionen stehe. Die Verhandlungen hätten zuletzt in guter Atmosphäre stattgefunden, sagte Trump. „Es fühlte sich an, wie verliebt sein“, so der 45. Präsident der USA.

Trump auf der Suche nach außenpolitischen Erfolgen
Vermittelt haben das Abkommen Spitzenberater Trumps, darunter sei Schwiegersohn Jared Kushner, hieß es in israelischen Medien. Delegationen aus Israel und den Vereinigten Arabischen Emiraten wollten in den kommenden Wochen Vereinbarungen über Themen wie Sicherheit, Investitionen, Tourismus, direkte Flugverbindungen, Technologie und eine Einrichtung von Botschaften unterzeichnen, heißt es in der gemeinsamen Erklärung. Eine Unterzeichnungszeremonie solle in den kommenden Wochen im Weißen Haus stattfinden und dürfte dann in den Wahlkampf zu den US-Präsidentschaftswahlen fallen. Trump sucht für eine Wiederwahl nach außenpolitischen Erfolgen. In der US-Regierung hieß es, dass die „Abraham Abkommen“ genannte Übereinkunft die erste umfassende neue Anerkennung Israels in der arabischen Welt seit dem Friedensvertrag zwischen dem jüdischen Staat und dem Nachbarland Jordanien 1994 sei.

Schwiegersohn Jared Kushner (2. v. links) spielt eine wichtige Rolle in der Nahost-Politik Trumps.

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Politische Kommentatoren in Israel sahen das Abkommen nüchterner und redeten nur von einem Vertrag zur „Normalisierung der Beziehungen“. Israel hat Friedensverträge mit Ägypten und Jordanien unterzeichnet, aber von einer Normalisierung der Beziehungen sind diese Länder noch weit entfernt. Zwischen Israel und den Emiraten haben sich die Beziehungen schon seit Jahren verbessert. Netanyahu besuchte die Emirate und es bestehen „Interessenbüros“ in beiden Ländern. Hintergrund des Abkommens könnte auch der wachsende Einfluss des Iran in der Region sein. Die Mullahs werden von zahlreichen sunnitisch dominierten Staaten als größere Bedrohung gesehen.