Nach Spionagevorwurf

Moskau reagiert: Österreich-Diplomat ausgewiesen

Trafen sich in den letzten Jahren auffallend oft: Bundeskanzler Sebastian Kurz und Russlands Präsident Wladimir Putin

(Bild: EPA)

Die erstmalige Ausweisung eines russischen Diplomaten aus Österreich wegen Wirtschaftsspionage hat zu einer spiegelbildlichen Reaktion des Kreml geführt. Am Montag wurde ein österreichischer Diplomat aus Russland ausgewiesen. Es herrscht dicke Luft, Liebesgrüße aus Moskau wird es in nächster Zeit keine geben.

„Wir sind empört über die unbegründete Entscheidung der Behörden, die für die konstruktiven Beziehungen schadhaft ist. Wir sind sicher, dass eine entsprechende Antwort aus Moskau nicht auf sich warten lassen wird“, hatte es zunächst aus der russischen Botschaft in Wien geheißen.

Ausgehend vom Prinzip der Reziprozität sei als Gegenmaßnahme ein Diplomat der österreichischen Botschaft in Russland zur „Persona non grata“ erklärt worden, teilte das russische Außenministerium dann am Montagnachmittag mit.

Zuvor war Österreichs Botschafter in Moskau, Johannes Eigner, in das Ministerium bestellt worden. „Dem Botschafter wurde im Zusammenhang mit der unbegründeten Entscheidung der österreichischen Seite in Bezug auf den Entzug der Akkreditierung eines Diplomaten und der Forderung, Österreich zu verlassen, entschiedener Protest zum Ausdruck gebracht“, hieß es in der Aussendung des russischen Außenamts.

Scharfes Auge aus Russland auf Hightech in Österreich

(Bild: BMI, Fotomontage: Kronen Zeitung)

Keine Ausweisung nach der Skripal-Affäre
Für Österreich war dieses Vorgehen eher ungewöhnlich. Selbst 2018, als die Mehrheit der EU-Staaten sich während der sogenannten Skripal-Affäre entschloss, russische Diplomaten auszuweisen, zog Österreich nicht mit. Aus Neutralitätsgründen.

Was man bisher zu den Spionagevorwürfen gegen den russischen Diplomaten weiß, der zuvor aus Österreich ausgewiesen worden war: Er hat über Jahre hinweg mithilfe eines österreichischen Staatsbürgers Wirtschaftsspionage in einem IT-Unternehmen mit Sitz in Wien betrieben. Der Österreicher zeigte sich geständig, nach einem Prozess am 2. Juni im Wiener Landesgericht wurde er zu einer Geldbuße von 50.000 Euro verurteilt, die bereits bezahlt wurde.

Der russische Diplomat, der als Führungsoffizier genannt worden sei, habe jedoch mit Verweis auf seine diplomatische Immunität jegliche Aussage verweigert.

Clemens Zavarsky und Peter Grotter, Kronen Zeitung