Als nutzlos bewertet
Absage für schwimmende Barrieren vor Lesbos
Die schwimmenden Kunststoffbarrieren, die Migranten von der Reise aus der Türkei nach Lesbos abhalten sollen, erweisen sich Berichten zufolge als nutzlos. Tatsächlich würde deren Installation Gefahren für die Schifffahrt erzeugen und Schleppern eher als „Wegweiser“ dienen. Geflüchtete könnten sich an diesen Barrieren festhalten, heißt es. Dann wäre die griechische Küstenwache gezwungen, sie zu retten und nach Griechenland zu bringen.
Die griechische Regierung hat seit März scharfe Überwachungsmaßnahmen entlang der gesamten Grenze zur Türkei eingerichtet. Sie sind eine Folge der Politik des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan. Dieser hatte im März die Grenze zu Griechenland und damit zur EU für Migranten für offen erklärt. Daraufhin machten sich Tausende Menschen auf den Weg gen Westen. Die griechischen Sicherheitskräfte hatten damals Übertritte, teilweise unter Einsatz von Tränengas, weitgehend verhindert.
Zurückweisungen stark kritisiert
Menschenrechtsorganisationen kritisieren die Zurückweisungen von Geflüchteten an der Grenze - ohne eine Überprüfung der Fluchtgründe - scharf. Laut Genfer Flüchtlingskonvention (GFK) und Europäischer Menschenrechtskonvention sind diese sogenannten Pushbacks illegal.
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