Das große Interview

Was macht Sie so sicher, Herr Bundeskanzler?

29.08.2020 19:30

Seine Corona-Rede - „Licht am Ende des Tunnels“ - polarisiert: Mit Conny Bischofberger spricht Sebastian Kurz (34) über Zuversicht und Rückschläge, Heinz-Christian Strache und die Wien-Wahl und seine Gefühle fünf Jahre nach der großen Flüchtlingsbewegung.

Einen Tag nach seinem 34. Geburtstag meldete sich der Kanzler am Freitagvormittag aus seinem Sommerurlaub zurück - mit einer Erklärung zur Corona-Krise und insgesamt zehn Interviews - das elfte wird das ORF-Sommergespräch am Montagabend sein. Die „Krone“ hat den ersten „Slot“, so heißt das heutzutage, da ist Sebastian Kurz noch ganz frisch. Er fragt den Fotografen, wohin am großen Tisch in seinem nussbaumgetäfelten Büro er sich setzen soll, vor das Schwarz-Weiß-Foto des telefonierenden Leopold Figl oder vor den türkisen Nitsch? Er ist flexibel. Vor sich hat der Kanzler wie immer ein „Cola Zero“ stehen. Manchmal, wenn er nachdenkt, legt er vier Finger auf seine Lippen. Die Krawatte vom Vormittag hat er abgelegt.

„Krone“: Wie war der Urlaub, Herr Bundeskanzler?
Sebastian Kurz: Kurz, aber sehr erholsam. Es war schön zu sehen, wie gut der österreichische Tourismus vorbereitet war, wie konsequent die Betriebe versucht haben, die Corona-Maßnahmen einzuhalten. Die Ansteckungszahlen sind in keiner Tourismusregion mehr explodiert.

Aber war es auch ein unbeschwerter Urlaub?
Natürlich ist es anders … Früher hat man als erstes die Hand ausgestreckt, wenn man jemanden getroffen hat. Heute macht man einen halben Schritt zurück. Das ist unnatürlich und ich bin froh, wenn das irgendwann einmal - hoffentlich bald - vorbei ist.

Die interessanteste Begegnung?
Das war ein Gespräch mit dem österreichischen Philosophen Prof. Paul Liessmann über das notwendige Abwägen bei der Frage, wie viel Freiheitsbeschränkung in Ordnung ist, um die Gesundheit der Bevölkerung zu schützen. Ab wann würde es gegen die Grundrechte verstoßen? Und wo wäre es vielleicht sogar unverantwortlich, notwendige Schritte nicht zu setzen. Wir haben auch diskutiert, wie wir ältere Menschen in Pflegeheimen bestmöglich schützen und gleichzeitig soziale Kontakte mit den Angehörigen ermöglichen können, damit diese Menschen nicht vereinsamen. Das sind alles Fragen, bei denen es oft kein „Ja“ oder „Nein“, kein „richtig“ oder „falsch“ gibt, es ist immer ein Balanceakt.

Die spannendste Erkenntnis?
Die ergab sich aus einem langen Telefonat, das ich mit dem Google-Chef Eric Schmidt geführt habe. Dabei wurde mir wieder einmal so richtig bewusst, wie diese Pandemie den digitalen Wandel beschleunigt hat und dass wir in Österreich alles tun müssen, um da mit dabei zu sein. In diesem Bereich wird es eine steigende Wertschöpfung und unzählige neue Arbeitsplätze geben, während es in anderen Branchen bergab gehen wird. Wir dürfen nicht zusehen, wie Europa hier mehr und mehr verliert und China sowie die USA immer stärker werden.

Unterzutauchen, sich aus dem politischen Tagesgeschäft auszuklinken Wie schwer ist Ihnen das gefallen?
Ganz abschalten kann man als Bundeskanzler nicht, das ist man sieben Tage die Woche, 24 Stunden am Tag. Aber sich einige Tage herauszunehmen, keine Termine zu haben, auf einen Berg zu gehen: Das gibt einem erst die Zeit, über manches nachzudenken, wofür im sehr hektischen Alltagsgeschäft wenig Zeit bleibt.

Was werden Sie im ORF-Sommergespräch am Montag nach Ihrer Pressekonferenz mit der Corona-Erklärung und insgesamt zehn Interviews noch zu sagen haben?
Das kommt darauf an, was ich gefragt werde. Das kann man sich ja bekanntlich nicht aussuchen. - Lacht.

(Bild: Reinhard Holl)

Freuen Sie sich schon auf die Entweder-Oder-Fragen?
Ich habe bis jetzt noch kein Sommergespräch gesehen, aber ich habe von diesen Fragen gehört. Ich lasse es auf mich zukommen.

Werden Sie kneifen und so wie beispielsweise Frau Rendi-Wagner auf die Frage „Faymann oder Kern“ mit einer dritten Option, in ihrem Fall „Kreisky“, antworten?
Das ist halt der ständige Konflikt zwischen der notwendigen Aufgabe der Journalisten, Schlagzeilen zu kreieren und dem Wunsch der Politiker, manchmal Graustufen zuzulassen. Gerade wenn es um Personen geht, sollten wir eine tiefergehende Bewertung als nur schwarz oder weiß, sondern „sowohl als auch“ zulassen. Aber das ist ganz in Ordnung.

Welche Frage können Sie nicht mehr hören?
Ich habe in den letzten Wochen keine Interviews gegeben. Insofern ist meine Toleranzschwelle momentan relativ hoch.

Ich lese Ihnen drei Zitate vor, können Sie jedes kurz kommentieren? „Bald wird jeder jemanden kennen, der an Corona gestorben ist.“
Ohne unser rasches Handeln, viel früher als viele andere, auch europäische Länder, wäre der Frühling in Österreich anders verlaufen. Ich bin sehr froh, dass es nicht so gekommen ist und dass in Österreich deutlich weniger Menschen gestorben sind als in vielen anderen Ländern.

„Sie haben ja ein eigenes Hirn!“
Das war eine nicht ganz so freundliche Aussage. Normalerweise bin ich Gott sei Dank höflicher.

(Bild: Reinhard Holl)

„Das Virus kommt mit dem Auto“.
Das ist richtig. Wir haben am Ende dieses Sommers den Effekt erlebt, dass durch Reiserückkehrer nach Österreich, vor allem vom Westbalkan oder Kroatien, sehr viele Infektionen wieder eingeschleppt worden sind und dadurch die Ansteckungszahlen jetzt nach oben gehen.

Stichwort Reiserückkehrer: Eine neue Verordnung des Gesundheitsministers hat für Chaos an den Grenzen gesorgt. Sind Sie mit Anschobers Arbeit noch zufrieden?
Ja, wir arbeiten gut zusammen. Das Gesundheitsministerium ist in einer Gesundheitskrise einfach ganz besonders gefordert und unter Druck. Was die Verordnungen betrifft, ist Anschobers Ministerium dabei, ein Gesetz auf den Weg zu bringen, das klarere rechtliche Möglichkeiten schafft.

Trifft Sie nicht auch Schuld an dem Verordnungs-Murks? Kanzleramt und Verfassungsdienst waren ja eingebunden.
In manchen Fällen hat das Gesundheitsministerium den Verfassungsdienst eingebunden, in manchen nicht. Minister Anschober hat aber klargestellt, dass er zukünftig immer auf die Expertise des Verfassungsdiensts zurückgreifen möchte.

Also trifft Sie eine Schuld?
Ich bin Bundeskanzler und als solcher trage ich immer die Gesamtverantwortung.

„Krone“-Gespräch mit Conny Bischofberger

(Bild: Reinhard Holl)

Rudi Anschober hatte zuletzt höhere Beliebtheitswerte als Sie. Haben Sie ihm dazu gratuliert?
Wir tauschen uns über vieles aus, aber meistens nicht über Meinungsumfragen. Grundsätzlich kann ich sagen, dass ich mich als Regierungschef freue, wenn die österreichische Bundesregierung Vertrauen in der Bevölkerung genießt.

Aber Sie werden sich doch nicht freuen, wenn der grüne Gesundheitsminister beliebter ist als der türkise Kanzler?
Würden wir als Volkspartei schlecht dastehen, würde mir das natürlich als Parteiobmann zu denken geben. Aber um ehrlich zu sein, bin ich da etwas verwöhnt. Ich habe die Volkspartei übernommen, als wir in Meinungsumfragen bei 20 Prozent gelegen sind. Wir haben seitdem zwei Nationalratswahlen gewonnen, bei der ersten haben wir 31, bei der zweiten 37 Prozent erzielt. Selbst wenn unsere Zustimmungswerte deutlich geringer wären als sie heute sind, hätte ich noch immer allen Grund, dankbar zu sein. Denn ich hätte nicht gedacht, dass wir dieses Ausmaß an Zuspruch jemals erleben würden.

Österreich war am Anfang Vorreiter bei der Bekämpfung von Corona, nun steigen die Zahlen und wir stehen sogar schlechter da als Deutschland. Was ist da passiert?
Ich habe vor vielen Monaten schon gesagt, dass die Pandemie Wellenbewegungen mit sich bringen wird. Wie bei einer Ziehharmonika: Je strenger die Maßnahmen, desto weniger Infizierte und je weniger Infizierte, desto mehr Möglichkeiten, die Maßnahmen wieder zu lockern. Wenn Sie ein ganzes Jahr über in einem kompletten Lockdown verharren, dann ist es auch möglich, die Ansteckungszahl auf Null zu bringen, aber die wirtschaftlichen und sozialen Konsequenzen wären enorm. Insofern müssen wir immer bestmöglich agieren. So viel Freiheit wie möglich, so viel Einschränkung wie notwendig. Und wenn jetzt die Zahlen weiter steigen, werden wir bei den Maßnahmen nachschärfen müssen. Das ist in allen Ländern dieser Welt ein ständiger Prozess und es stellt sich bei allen dar wie eine Wellenbewegung.

Haben Sie Fehler gemacht?
Wir haben alle unser Bestes gegeben und können dankbar sein, dass Österreich im internationalen Vergleich so dasteht. Das ist nicht nur der Regierung zu verdanken. Das war ein Kraftakt der gesamten Gesellschaft, da haben alle ihren Beitrag geleistet. Die Bundesregierung, die Landesverantwortlichen und jeder Einzelne in der Bevölkerung. Die Österreicherinnen und Österreich haben sich bisher extrem diszipliniert verhalten.

Sie haben bei Ihrer Rede am Freitag gemeint, es gebe ein Licht am Ende des Tunnels, schon 2021 werde alles wieder normal sein. Merkel und Macron sind da ganz an derer Meinung. Was macht Sie eigentlich so sicher?
Es gibt nie absolute Sicherheit, aber man kann mit dem derzeitigen Wissensstand Einschätzungen treffen. Ich habe mir im Sommer sehr viel Zeit genommen, um mit internationalen und österreichischen Gesundheitsexperten, Forschern, Pharmaunternehmen und politischen Entscheidungsträgern zu sprechen. Sie alle teilen ähnliche Einschätzungen, nämlich dass die Entwicklung der Medikamente, aber auch eines Impfstoffs deutlich schneller voranschreitet als ursprünglich erwartet. Das ist der Grund, warum ich überzeugt davon bin, dass es ein Licht am Ende des Tunnels gibt. Und es ist auch gut, dass es von Seiten der Wissenschaft hier positive Nachrichten gibt, denn bis dahin wird die Zeit noch schwer genug. Im Herbst und im Winter ist davon auszugehen, dass die Ansteckungszahlen steigen und sich die Situation wieder zuspitzt.

Ein Großteil der Menschen will das nicht so recht glauben, wie Umfragen zeigen.
Es kann niemand eine Garantie geben, aber ich glaube trotzdem, dass es eine aus heutiger Sicht sehr realistische Einschätzung ist, sonst hätte ich sie nicht getroffen.

Könnte es sein, dass es ein Trostpflaster war, um besser über den harten Winter zu kommen?
überhaupt nicht. Ich habe Zeit meines Lebens immer versucht, die Wahrheit auszusprechen und Maßnahmen zu setzen, auch wenn sie unpopulär sind, die Menschen nicht zu schonen, indem ich ihnen etwas vorschwindle. Das wäre aus meiner Sicht kein guter politischer Stil. Ich bin fest davon überzeugt, dass heute in einem Jahr die Situation eine gänzlich andere, eine deutlich bessere sein wird und die Chance groß ist, dass der nächste Sommer wieder ein normaler Sommer sein wird. Genauso bin ich aber auch überzeugt davon, dass die nächsten Monate fordernd werden. Die Kontakte verlagern sich vom Freien nach drinnen, die Schule beginnt wieder, das kann dazu führen, dass die Infektionszahlen deutlich ansteigen und wir wieder härtere Maßnahmen setzen müssen. Es ist nicht vorbei, aber es gibt wie gesagt ein Licht am Ende des Tunnels.

Uns allen liegt noch Ihr Satz im Ohr, dass bald jeder jemanden kennen werde, der an Corona gestorben ist. Zwischen dem Satz und Ihrer jetzigen Zuversicht ist schon eine sehr große Diskrepanz …
Das ist so nicht richtig, die Situation heute ist eine völlig andere als zu Beginn des Jahres. Wir hatten zu Beginn des Jahres eine hohe Dunkelziffer an Infektionen, kaum Testkapazitäten, wenig Wissen über das Virus und die richtigen Behandlungsmethoden. Heute haben wir wesentlich mehr Informationen über das Virus, bessere Testkapazitäten, mehr Wissen über die Art und Weise, wie Ansteckungen erfolgen, und können so Risikogruppen und ältere Menschen besser schützen. Obwohl das so ist, wird der Herbst und der Winter trotzdem eine massive Herausforderung. Aber seien wir doch froh, dass mit einem Durchbruch bei Impfstoffen oder Medikamenten die Pandemie hoffentlich in absehbarer Zeit besiegt werden kann.

Pressekonferenz der Bundesregierung

(Bild: APA/Roland Schlager)

Diese Woche hat sich das Unglück mit den 71 toten Flüchtlingen im Lkw auf der Ostautobahn zum fünften Mal gejährt. Was empfinden Sie, wenn Sie daran denken?
Betroffenheit und Wut. Betroffenheit, weil da viele Menschen auf unglaublich qualvolle Art und Weise ihr Leben verlieren mussten und Wut deshalb, weil es das Geschäft von Schleppern war, das meiner Meinung nach zu lange von vielen europäischen Ländern geduldet oder zumindest nicht bekämpft wurde. Die massiven Migrationsbewegungen haben ja nicht nur zu einer Überforderung in Europa geführt, sondern sie haben dazu geführt, dass unzählige Menschen den Schleppern Unsummen an Geld gezahlt haben und dann auch oft noch ihr Leben dabei verloren haben, weil sie erstickt sind in einem Lieferwagen, im Mittelmeer ertrunken oder in der Wüste verdurstet. Das ist ein System, das massiv bekämpft gehört.

Haben Sie da Positionen der FPÖ übernommen?
Vieles von dem, was ich 2015 gesagt habe und wofür ich gekämpft habe, ist damals als rechtsradikal verurteilt worden und heute wird diese Linie von vielen mitgetragen. Ich bin froh, dass es uns gelungen ist, die Linie auf europäischer Ebene zu ändern. Auch Deutschland, das für offene Grenzen und die Willkommenskultur eingetreten ist, hat mittlerweile seine Position verändert. Europa muss seine Grenzen schützen, muss entscheiden, wer zu uns zuwandern darf und wer nicht. Diese Entscheidung darf nicht Schlepper überlassen werden. Dafür werde ich immer eintreten und dass dieser Weg in Europa mehrheitsfähig geworden ist, stimmt mich zuversichtlich.

Mehrere europäische Staaten wollen Kinder aus griechischen Camps aufnehmen, mittlerweile hat sogar der Caritas-Chef Sie schon dazu aufgefordert, es ihnen gleichzutun. Bleiben Sie hart?
Mittlerweile? Das tut Herr Landau schon seit Jahren, also ist das für mich keine Überraschung. Wir werden da auch nie dieselbe Meinung haben, das respektiere ich. Wenn man die Menschen von der Außengrenze Europas nach Mitteleuropa holt, dann tun wir genau dasselbe wie 2015. Das führt dazu, dass sich immer mehr Menschen auf den Weg machen nach Italien oder Griechenland, die Schlepper immer mehr Geld verdienen und immer mehr Menschen ertrinken. Ich will kein System unterstützen, das die Schlepper unterstützt und zu immer mehr Toten führt. Was wir stattdessen tun, ist die Menschen vor Ort massiv zu unterstützen, weil das unsere christlich-soziale Verantwortung ist und aus meiner Sicht auch der richtige Weg ist. Pro Jahr leisten wir über eine Milliarde Euro an Entwicklungszusammenarbeit und humanitärer Hilfe.

Heinz-Christian Strache wird jetzt doch bei der Wien-Wahl antreten und hatte einige skurrile Auftritte. Erschrecken Sie manchmal, wenn Sie sich vorstellen, dass dieser Mann noch vor eineinhalb Jahren Ihr Vizekanzler war?
In meiner Verantwortung als Bundeskanzler bin ich rund um die Uhr beschäftigt und bin daher der Falsche, um seine Auftritte zu beurteilen. Aber ich bleibe meiner Linie treu. Ich habe mit der FPÖ gut zusammenarbeitet in der Regierung, ich arbeite jetzt gut mit den Grünen zusammen in der Regierung und es ist nicht mein Stil, nachzutreten, das werde ich weder bei Heinz-Christian Strache noch bei sonst Jemandem machen.

Ihr Finanzminister Gernot Blümel ist ÖVP-Spitzenkandidat. Haben Sie schon einen Ersatz für ihn im Talon?
Warten wir mal die Wahl ab. Ich weiß nicht, wie realistisch eine Regierungsbeteiligung der Volkspartei in Wien ist. Unser Ziel ist klar: Die ÖVP soll gestärkt werden, wir wünschen uns ein Ergebnis von 15 Prozent, vielleicht sogar wieder den zweiten Platz.

Bundeskanzler Sebastian Kurz und Finanzminister Gernot Blümel

(Bild: APA/Roland Schlager)

Also haben Sie eine Finanzministerin oder einen Finanzminister im Kopf, wenn sich in Wien Rot-Türkis ausgehen sollte?
Jetzt soll einmal gewählt werden und dann sehen wir ja, ob es überhaupt Koalitionsmöglichkeiten gibt.

Sie geben mir also keine Antwort. Nächste Woche geht der Ibiza-U-Ausschuss weiter. Haben Sie Sorge, dass es für Türkis da noch unangenehm werden könnte?
Nein. Ich erlebe aber, dass versucht wird, vollkommen normale Prozesse zu skandalisieren. Das gehört anscheinend zu einem U-Ausschuss dazu, das nehmen wir zu Kenntnis.

Justizministerin Alma Zadic hat letzte Woche ein Foto von drei Paar Schuhen gepostet und so angekündigt, dass sie im Jänner Mutter wird. Haben Sie ihr schon gratuliert?
Ja, natürlich, wir haben telefoniert. Ich freue mich sehr für sie und habe ihr daher auch gratuliert.

Würden Sie sich das auch zutrauen: In der Regierung zu sein und gleichzeitig die Vaterrolle auszuüben?
Das ist unser aller Aufgabe in einer Gesellschaft, dass Familie und Beruf gleichzeitig möglich sein sollen. Sowohl für Frauen, die durch die Schwangerschaft und Geburt sicher noch viel stärker gefordert sind, als auch für Männer. Ich bin überzeugt, dass Alma Zadic das genauso gut meistern wird mit ihrem Partner, wie Elisabeth Köstinger, die das auch bewiesen hat.

Wann werden Sie es meistern?
Netter Versuch, aber Sie wissen, ich halte mein Privatleben lieber privat. - Lacht.

Würden Sie es eigentlich als Makel empfinden, an Corona zu erkranken?
Definitiv nicht. Es ist ja niemand schuldig, der sich ansteckt, dieses Virus ist einfach sehr ansteckend. Viele Menschen haben Corona und wissen es gar nicht. Sie können dadurch andere Menschen anstecken, die wiederum nicht damit rechnen. Da kann man niemanden dafür verantwortlich machen.

Wie oft wurden Sie bereits getestet?
Im Schnitt einmal im Monat, daher seit Ausbruch der Pandemie ungefähr sechs Mal.

Antikörper, PCR oder Gurgeltests?
Immer PCR-Tests.

Wenn eine Impfung kommt, werden Sie sich impfen lassen?
Ja, das werde ich. Aber ich kann alle beruhigen, die das nicht möchten. In Österreich gibt es keine Impfpflicht, die werden wir auch nicht einführen. Ich kann auch diejenigen beruhigen, die sich Sorgen machen, dass der Impfstoff nicht ausreichend getestet sein könnte. Die österreichischen Behörden werden einen Impfstoff nur nach ausreichender Testung zulassen, das kann ich garantieren.

„Corona war die größte Herausforderung seit ....“ - wie würden Sie diesen Satz vollenden?
Mit Superlativen tue ich mir immer schwer, aber diese Pandemie in Kombination mit der schweren Weltwirtschaftskrise, die wir haben, ist sicher etwas, das wir alle - weltweit - noch niemals erlebt haben.

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Fotos

Zwei Koalitionen in drei Jahren
Geboren am 27. 8. 1986 in Wien-Meidling. Mutter Lehrerin, Vater Techniker, Einzelkind. Nach Matura mit Auszeichnung studiert er ab 2005 Jus, das Studium ist ruhend gestellt. 2007 wird er Landesobmann der Jungen ÖVP Wien, 2008 Bundesobmann, 2011 Staatssekretär für Integration, 2013 Außenminister, ab 2017 Bundeskanzler. Im Mai 2019 stürzt seine Regierung, bei den Neuwahlen geht er als Sieger hervor und bildet eine türkis-grüne Koalition. Privat lebt Kurz mit seiner Freundin Susanne zusammen.

Conny Bischofberger, Kronen Zeitung