Streit mit Türkei

„Werden auch weiterhin klare Sprache sprechen“

Außenminister Alexander Schallenberg

(Bild: APA/AFP/POOL/Lisi Nieser)

Nach der geharnischten Replik aus Ankara auf die jüngsten Aussagen von Bundeskanzler Sebastian Kurz mit Blick auf die türkischen Bestrebungen im östlichen Mittelmeer und auf die türkische Flüchtlingspolitik ist nun auch Österreichs Außenminister Alexander Schallenberg ausgerückt, um die Position der türkis-grünen Regierung zu betonen. „Österreich wird auch weiterhin eine ganz klare Sprache sprechen, wenn die Türkei gegen internationales Recht verstößt, Menschenrechte, Medienfreiheit und rechtsstaatliche Prinzipien verletzt oder Flüchtlinge und Migranten als Druckmittel instrumentalisiert“, kommentierte der Außenminister den Streit.

Zuvor hatte sein türkischer Amtskollege Mevlüt Cavusoglu eine heftige Attacke auf den Kanzler geritten und Kurz eine „abstoßende Politik, die auf Rassismus, Fremden- und Islamfeindlichkeit beruht“, unterstellt. Kurz und seine Ideologie seien „die größte Bedrohung für die Europäische Union und ihre Werte“, schrieb Cavusoglu auf Twitter.

Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu

(Bild: APA/AFP/AAMIR QURESHI)

Stein des Anstoßes war dieser Tweet des Bundeskanzlers:

Diese Antwort hatte der türkische Außenminister parat:

Schallenberg: „Türkei hat sich in letzten Jahren von Europa entfernt“
„Das ist keine auf Rassismus oder Islamfeindlichkeit beruhende Politik“, konterte Schallenberg am Sonntag, „sondern ein konsequentes Eintreten für jene Werte, auf denen die Europäische Union fußt und die unsere Stabilität und Wohlstand garantieren. Dass manche türkische Politiker das offenbar nicht unterscheiden können, belegt einmal mehr, wie weit sich die Türkei in den letzten Jahren von Europa entfernt hat.“