Deutschland, Frankreich, Italien, Spanien und die Niederlande fordern in einer gemeinsamen Erklärung notfalls Verbote von Kryptowährungen. Es brauche ein präzises und stabiles Regelwerk, hieß es in der Erklärung. Sollten Regeln nicht eingehalten werden, müsse es Untersagungen geben.
Die EU-Kommission will noch im September Vorschläge zur Regulierung von Kryptowährungen vorlegen, berichtet Reuters. Dazu gehört auch die von Facebook geplante Cyber-Devise Libra.
Der deutsche Finanzminister Olaf Scholz will den Regulierungsvorschlag der Kommission aufgreifen und im Rahmen der deutschen EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr darüber verhandeln. Der SPD-Kanzlerkandidat gilt als Libra-Kritiker.
Facebook-Pläne schrecken Regierungen auf
Das weltgrößte Internet-Netzwerk hat mit seinen Plänen für ein eigenes Digitalgeld Regierungen, Aufseher und Zentralbanken weltweit aufgeschreckt. Im April stellte die für den Aufbau gegründete Libra Association in der Schweiz einen Antrag für die Bewilligung als Zahlungsmittel. Viele Regierungen haben allerdings Vorbehalte, Facebook mit einer digitalen Währung in den Finanzsektor expandieren zu lassen.
Solche „Stablecoins“ genannten Cyberdevisen orientieren sich anders als etwa der Bitcoin an einem Korb von Währungen und sind daher weniger schwankungsanfällig. Zahlungen über Ländergrenzen hinweg könnten mit ihnen schneller und günstiger werden.
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