TikTok-Downloadverbot

Trump spricht von Einigung, China von Schikane

Im November 2017 war die Stimmung zwischen Chinas Xi Jinping und US-Präsident Trump noch deutlich besser.

(Bild: AP)

Ab Sonntag soll nach einer Entscheidung der Trump-Regierung der Download der chinesischen Social-Media-Apps TikTok und WeChat aus den US-App-Stores nicht mehr möglich sein. Vorhandene Installationen laufen vorerst weiter, aber für die Betreiber muss schnell eine Lösung her, wollen sie weiter Updates einspielen. TikTok will sich gerichtlich wehren. Für China ist die Aktion eine weitere Schikane im US-chinesischen Handels- und Technologiekrieg, für Trump ein Schritt hin zu einer Einigung.

Es gebe einige großartige Möglichkeiten, sagte Trump am Freitag. Er werde in Kürze umfassend über die Angelegenheit informiert. Gemeint dürfte nach einem gescheiterten Übernahmeversuch durch Microsoft ein Deal mit dem US-Technologiekonzern Oracle sein, der als Dienstleister das TikTok-Geschäft in den USA abwickeln und über die Nutzerdaten wachen soll.

TikTok-Download ab Sonntag verboten
Wenige Stunden zuvor hatte seine Regierung angekündigt, in den USA das Downloaden der TikTok-App und des bei Auslandschinesen beliebten Messengers WeChat untersagen zu wollen. Das Verbot soll demnach am Sonntagabend in Kraft treten. Dann wären die Apps nicht mehr bei Apple und Google verfügbar. Die Anweisung kann aber noch außer Kraft gesetzt werden, sollte TikTok-Eigner ByteDance sich mit Oracle auf eine Lösung verständigen.

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Die US-Regierung fürchtet, dass Informationen der rund 100 Millionen TikTok-Nutzer in den USA - und jenen von WeChat - in den Händen der Kommunistischen Partei in China landen könnten. Auch unter Internetaktivisten ist der Dienst nicht unumstritten. TikTok weist solche Vorwürfe zurück, kritisierte das angekündigte Download-Verbot und erklärte, dagegen vorgehen zu wollen.

TikTok brachte Beschwerde ein
Das Unternehmen und sein Mutterkonzern ByteDance brachten noch am Freitagabend bei einem Bundesgericht in Washington eine Beschwerde ein, um die Download-Sperre zu blockieren, wie die Nachrichtenagentur Bloomberg meldete. US-Präsident Donald Trump habe seine Befugnisse überschritten, heiße es darin. Sein Vorgehen habe politische Gründe und nichts mit der angeführten Begründung zu tun, eine Bedrohung der nationalen Sicherheit abzuwenden.

Der ByteDance-Konzern mit Sitz in Peking ist Betreiber des Social-Media-Phänomens TikTok.

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China droht mit „notwendigen Maßnahmen“
In Peking zeigt man sich abermals irritiert. Die chinesische Regierung hat den USA „Schikane“ vorgeworfen und mit Gegenmaßnahmen gedroht. Die USA müssten ihr „unrechtmäßiges Handeln einstellen und faire und transparente internationale Regeln einhalten“, forderte das chinesische Handelsministerium am Samstag. Andernfalls werde China „notwendige Maßnahmen“ ergreifen, um die Rechte und Interessen chinesischer Unternehmen zu schützen.