„Virus-Brutstätten“
Trotz Lockdown: Tausende demonstrierten in Israel
Seit Juni finden jeden Samstag Proteste gegen Israels Regierungschef Benjamin Netanyahu statt - der neue Lockdown hat daran nichts geändert: Auch diesen Samstag demonstrierten nach Sonnenuntergang Tausende Menschen in verschiedenen Städten gegen den Ministerpräsidenten, auch vor seiner Residenz in Jerusalem. Seine Kritiker werfen ihm vor, er nutze den erneuten Anstieg von Corona-Infektionen aus, um einen Angriff auf die demokratischen Grundsätze, einschließlich des Demonstrationsrechts, zu legitimieren. Netanyahu hingegen bezeichnet die Proteste als „Brutstätten“ des Virus.
Die meisten Demonstranten, die sich in Jerusalem und anderen Städten kurz vor dem wichtigsten jüdischen Feiertag, dem am Sonntag beginnenden Fest Jom Kippur, versammelten, trugen Masken und hielten Abstand. Die Polizei nahm fünf Menschen vorläufig fest, ihnen wurde Störung der öffentlichen Ordnung vorgeworfen.
Menschen müssen in Kilometer-Radius um ihr Zuhause bleiben
Am Freitag hatte die Regierung nach wiederholten Rekordzahlen von Infektionen die Lockdown-Maßnahmen in dem Land für zunächst rund zwei Wochen verschärft. Nur in Ausnahmefällen dürfen sich die Menschen weiter als einen Kilometer von ihrem Zuhause wegbewegen. Es gelten Versammlungsbeschränkungen.
Netanyahu wollte Proteste gegen sich verhindern
Streit gab es noch über mögliche Einschränkungen des Demonstrationsrechts. Netanyahu hatte aus Sicht seiner Gegner versucht, die Sperrmaßnahmen mit Blick auf den Gesundheitsschutz auszuweiten, um so auch die wöchentlichen Proteste gegen sich zu verhindern. Er konnte neue Beschränkungen aber nicht rechtzeitig durch das Parlament bringen. Für zusätzlichen Ärger sorgt, dass es Gläubigen hingegen an Jom Kippur ermöglicht werden soll, unter bestimmten Bedingungen Synagogen zu besuchen.
Seit Juni finden wöchentlich samstags Proteste gegen den Regierungschef statt. Zu den Teilnehmern gehören viele, die hart von den wirtschaftlichen Folgen der Pandemie getroffen wurden. Netanyahu wird aber auch kritisiert, weil derzeit ein Korruptionsprozess gegen ihn läuft.
Am Freitag hatte die Zahl der täglichen Neuinfektionen mit 8315 einen Rekordwert erreicht. Seit März wurden 1441 Todesfälle registriert.
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