Neue Richtlinien

Facebook geht weltweit gegen Holocaust-Leugner vor

Facebook verbietet in seinem Dienst nach einer jahrelangen Debatte weltweit die Holocaust-Leugnung. Der Firmengründer und Chef Mark Zuckerberg verwies zur Begründung auf eine Zunahme des Antisemitismus. Israel und jüdische Organisationen begrüßten die aus ihrer Sicht „längst überfällige“ Entscheidung.

In Ländern wie Deutschland und Österreich, wo die Holocaust-Leugnung illegal ist, blockierte Facebook bereits bisher entsprechende Inhalte, wenn das Online-Netzwerk auf sie hingewiesen wurde.

Die Abwägung zwischen Redefreiheit und dem Schaden durch die Leugnung oder Verharmlosung des Völkermordes an Juden durch die Nationalsozialisten habe ihm zu schaffen gemacht, räumte Zuckerberg in einem Facebook-Eintrag am Montag ein. „Beim aktuellen Zustand der Welt“ halte er ein Verbot aber für die richtige Entscheidung.

Durchsetzung „nicht von heute auf morgen“
Facebook schränkte zugleich ein, dass die Durchsetzung der neuen Regel „nicht von heute auf morgen“ erfolgen könne. „Es gibt eine ganze Reihe von Inhalten, die gegen die neuen Richtlinien verstoßen, und es wird Zeit in Anspruch nehmen, um die zuständigen Teams zu schulen und unsere Systeme anzupassen“, hieß es in einem Blogeintrag.

Verbot „längst überfällig“
Israel und jüdische Organisationen begrüßten die Entscheidung Facebooks. Auf dem Twitter-Account des israelischen Außenministeriums hieß es am Dienstag, dies sei ein wichtiger Schritt. „Holocaust-Leugnung ist keine Frage historischer Debatten, sondern die bösartigste Form von Antisemitismus.“

Die Konferenz der Europäischen Rabbiner (CER) nannte die Entscheidung von Facebook längst überfällig. „Doch das kann nur der Anfang sein“, sagte der CER-Vorsitzende und Oberrabbiner von Moskau, Pinchas Goldschmidt in einer Erklärung. „Zu sehr wütet gerade in Zeiten von Corona der Online-Antisemitismus und Rechtsextremismus in sozialen Netzwerken und vergiftet den gesellschaftlichen Zusammenhalt.“ Facebook und andere Plattformbetreiber hätten noch „einen weiten Weg zu gehen, um diesem stumpfen Hass Einhalt zu gebieten“.

Der Exekutiv-Vizepräsident des Internationalen Auschwitz Komitees, Christoph Heubner, sprach der Facebook-Entscheidung „angesichts der weltweiten Gewaltbereitschaft von Antisemiten“ eine große symbolische Bedeutung zu. „Es ist gut, dass Marc Zuckerberg letztendlich doch die Bedeutung seiner Macht und die verbale und reale Existenz rechtsextremen und antisemitischen Hasses realisiert hat“, sagte er.

Zuckerberg wehrte sich lange
Zuckerberg hatte vor gut zwei Jahren massive Kritik auf sich gezogen, als er in einem Interview erklärte, er wolle Beiträge von Holocaust-Leugnern weiterhin nicht grundsätzlich von der Plattform verbannen. Er selbst sei Jude und finde es zutiefst beleidigend, sagte er damals dem Technologieblog „Recode“. „Aber am Ende glaube ich nicht, dass unsere Plattform das herunternehmen sollte, weil ich denke, dass es Dinge gibt, bei denen verschiedene Menschen falsch liegen. Ich denke nicht, dass sie absichtlich falsch liegen“, sagte er damals.