Corona-Pandemie

Orban verhängt erneut den Notstand

Polizeipatrouille in Budapest

(Bild: APA/AFP/ATTILA KISBENEDEK)

Ab Mittwochmitternacht wird in Ungarn erneut ein Notstand gelten. Die Einführung der sogenannten außerordentlichen Rechtsordnung sei nötig, damit die Regierung schneller auf die Herausforderungen der zweiten Pandemie-Welle reagieren könne, betonte Ministerpräsident Viktor Orban am Dienstagabend auf Facebook. Die Regierung ersuchte das Parlament, den Notstand für 90 Tage zu verhängen.

Im Frühjahr hatte die Regierung in Budapest zum ersten Mal den Notstand verhängt. Das Gesetz wurde damals im In- und Ausland heftig kritisiert, da es Orban ermöglichte, unbegrenzt auf dem Verordnungsweg zu regieren. Die Sondervollmachten wurden aber dann im Juni wieder aufgehoben.

Viktor Orban

(Bild: AP)

Die Einführung der sogenannten außerordentlichen Rechtsordnung sei nötig, damit die Regierung schneller auf die Herausforderungen der zweiten Pandemie-Welle reagieren könne, betonte Orban am Dienstagabend auf Facebook. Die Regierung ersuchte das Parlament, den Notstand für 90 Tage zu verhängen.

Kapazitätsgrenzen des Gesundheitssystems bald erreicht
Die Verbreitung der Pandemie hat sich beschleunigt, so der ungarische Regierungschef. In Österreich gebe es, auf eine Million Bürger berechnet, eineinhalb Mal so viele Infizierte wie in Ungarn. Nach den bisherigen Erfahrungen würde Ungarn mit fünf bis sieben Tagen Abstand folgen. Träfe das zu, würden die Spitäler bis Mitte Dezember ihre Kapazitätsgrenze erreichen.

(Bild: APA/AFP/ATTILA KISBENEDEK)

Zu den neuen beschlossenen Maßnahmen gehört die Schließung der Nachtgastronomie wie Bars oder Diskotheken, weiters eine Ausgangsbeschränkung von 0 Uhr bis 5 Uhr. Parken wird erneut kostenlos, die Intervalle der öffentlichen Verkehrsmittel werden in den Stoßzeiten verringert. In Theater, Kinos und bei Sportveranstaltungen darf nur jeder dritte Sitzplatz belegt werden, wobei das Maskentragen Pflicht ist. Verstöße werden mit Geldstrafen geahndet.