Auch Zadic bedroht

Rassistische Beiträge: Hassposter (68) eingewiesen

(Bild: APA/Georg Hochmuth)

Jener 68 Jahre alte Mann, der Todesdrohungen gegen Justizministerin Alma Zadic (Grüne) und weitere Regierungsmitglieder gerichtet hatte, ist am Mittwoch in Wien vor Gericht gestanden. Verhandelt wurde jedoch bezüglich rassistischer und fremdenfeindlicher Beiträge, die der Angeklagte auf einer Website in der Vergangenheit veröffentlicht hatte. Er wurde in eine Anstalt eingewiesen.

Der Angeklagte hatte besagte Website selbst betrieben und dort über Jahre hinweg Beiträge mit rassistischem Inhalt gepostet. Diffamierende Äußerungen über dunkelhäutige und arabischstämmige Mitmenschen riefen schließlich die Anklagebehörde auf den Plan.

(Bild: APA/Georg Hochmuth)

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Angeklagter nicht zurechnungsfähig
Laut einem psychiatrischen Sachverständigen sei der Mann jedoch nicht zurechnungsfähig, weshalb die Anklagebehörde eine Einweisung des 68-Jährigen in eine Anstalt für geistig abnorme Rechtsbrecher beantragt hatte. Das Gericht folgte am Mittwoch diesem Antrag. 

Der Angeklagte hatte auch die schwangere Justizministerin und weitere Regierungsmitglieder mit dem Tod bedroht, seine Festnahme erfolgte Anfang September. Ein Ermittlungsverfahren wegen gefährlicher Drohung in diesem Fall wurde jedoch laut Staatsanwaltschaft aus rechtlichen Gründen eingestellt. Der objektive Tatbestand sei nicht erfüllt gewesen, erklärte Behördensprecherin Nina Bussek auf Nachfrage.