Waffenstillstand
Berg-Karabach: Macron fordert Schutz für Armenier
Frankreich fordert nach der Vereinbarung zwischen Armenien und Aserbaidschan über ein Ende der Kämpfe um die Konfliktregion Berg-Karabach eine langfristige politische Lösung, bei der die Interessen der Armenier gewahrt bleiben. „In dieser schwierigen Zeit steht Frankreich an der Seite Armeniens“, hieß es aus dem Präsidentenpalast in Paris. Russische Friedenstruppen sind bereits in die Region verlegt worden (siehe Video oben).
Frankreich ist es vor allem wichtig, dass vertriebene Bewohner wieder zurückkehren können. Aus diesem Grund wurde die Türkei zur Zurückhaltung aufgerufen: „Frankreich fordert die Türkei nachdrücklich auf, ihre Provokationen in Bezug auf Berg-Karabach einzustellen, Zurückhaltung zu üben und nichts zu tun, was die Möglichkeit gefährdet, dass zwischen den Parteien und im Rahmen der Minsk-Gruppe ein dauerhaftes Abkommen ausgehandelt wird.“
Erdogan gratuliert Aserbaidschan zum „Sieg“
Die Türkei trat als Verbündeter Aserbaidschans im Konflikt auf. Präsident Recep Tayyip Erdogan und sein Außenminister Mevlüt Cavusoglu gratulierten nach der Verkündung des Waffenstillstands der Regierung in Baku zum „Sieg auf dem Felde und am Verhandlungstisch“. Man werde den aserbaidschanischen „Geschwistern“ weiter zur Seite stehen, betonte der Außenminister am Dienstag.
Keine türkischen Friedenstruppen
Am Montagabend war unter Vermittlung des russischen Präsidenten Wladimir Putin eine Vereinbarung zum Ende aller Kampfhandlungen zustande gekommen. Sie sieht die Entsendung von 1960 russischen Friedenssoldaten und territoriale Zugeständnisse vor. Aserbaidschans Präsident Ilham Aliyev kündigte an, auch türkische Truppen sollten die Einhaltung der Vereinbarung überwachen. Moskau wies allerdings diese Meldung zurück. Eine Entsendung türkischer Friedenstruppen sei nicht beschlossen worden.
In Berg-Karabach, einer Enklave in Aserbaidschan, leben überwiegend christliche Armenier. Völkerrechtlich gehört das Gebiet zum mehrheitlich islamischen Aserbaidschan, von dem es sich aber 1991 losgesagt hatte. In dem jahrzehntealten Konflikt haben sich seit dem 27. September armenische Kämpfer aus Berg-Karabach Gefechte mit aserbaidschanischen Soldaten geliefert. Dreimal war eine Waffenruhe vereinbart worden, dreimal war sie gescheitert, und die aserbaidschanische Armee rückte immer weiter vor.
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