Ein langer Weg

Klagenfurt: Der Poker um das Stadtrat-Amt

2012 war die Welt zwischen Reinisch, Wassermann und Scheider noch in Ordnung.

(Bild: Uta Rojsek-Wiedergut)

Das Klagenfurter Stadtrecht aus dem Jahre Schnee führt dazu, dass die von der FPÖ designierte Sandra Wassermann einen langen Weg vor sich hat, um die stadträtliche Nachfolge von Christian Scheider antreten zu können. 

Werfen wir einen genaueren Blick in den Fristen- und Sitzungsablauf:

• Etwa um den 20. November wird die Stadt dem Landesrechnungshof die Stellungnahme zum Bericht über die Malversationen in der Stadtkasse übermitteln.
• Die Prüfer benötigen zehn Tage, um die Stellungnahme einzuarbeiten. Unter Berücksichtigung des Postweges der Einladung kann eine Gemeinderatssitzung also frühestens um den 7., 8. oder 9. Dezember steigen.
• In dieser Sitzung wird Christian Scheider dann von der FPÖ aus seiner Stadtratsfunktion gewählt.
• Anschließend braucht es darüber eine schriftliche Meldung, erst danach kann eine weitere Gemeinderatssitzung eingeladen werden, in der Sandra Wassermann zur Nachfolgerin gekürt wird. Das wird also um den 17. Dezember sein.
• Damit sind wir bereits in der Weihnachtszeit, bis zu Dreikönig ist Österreich üblicherweise außer Betrieb. Ihre Arbeit wird die neue Stadträtin Wassermann realistischerweise mit 7. Jänner aufnehmen können. 

Der Stadtratspoker
Da beginnt aber der Intensivwahlkampf. Eineinhalb Monate später kann für die Freiheitliche wieder alles vorbei sein, die Wahl am 28. Februar entscheidet darüber. Das alles weiß natürlich auch Scheider, der sich daher weigert, von sich aus zurückzutreten. Ein Poker um Amt, Gehalt und politisches Kalkül. 

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