Rüffel an Bundesländer

Kogler platzt der Kragen: „Vorsprung verspielt“

(Bild: APA/HERBERT NEUBAUER)

Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) hat am Samstag scharfe Kritik am Handeln mancher Bundesländer bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie in den vergangenen Monaten geübt. „Wir haben einen gewissen Vorsprung verspielt“, sagte er in einer Video-Konferenz bei der Landesversammlung der Salzburger Grünen. Nach dem wirkungsvollen Lockdown im Frühjahr habe sich über den Sommer und Herbst etwas angestaut, das nun explodiert sei.

Kogler warf - ohne Namen zu nennen - einzelnen Bundesländern eine mangelnde Vorbereitung auf die zweite Welle vor. Die Länder hätten „überhaupt nicht vorgesorgt“, Möglichkeiten parat zu haben, wenn es wie zuletzt zu einer dynamischen Entwicklung bei den Zahlen kommt. „Das ist nicht hinnehmbar. Wir haben ein politisches Problem mit einem falsch verstandenen Föderalismus.“

Ampel-Chaos Bund - Länder - Bezirke
Wenn sich Bund, Länder und Bezirksebene abstimmen und Abmachungen zur regionalen Bekämpfung der Pandemie - Stichwort Corona-Ampel - treffen, sollten diese auch eingehalten werden, forderte Kogler ein. „Das ist wenig und zum Teil gar nicht passiert. Das wäre aber die Voraussetzung gewesen, damit kleinere und größere Cluster nicht zu einer unkontrollierten Ausbreitung führen.“

Derzeit gibt es bei der Corona-Ampel wenig Interpretationsspielraum: Ganz Österreich ist rot.

(Bild: APA/Helmut Fohringer)

Stark betroffene Länder „lehnen sich zurück“
So habe zunächst nur das Land Salzburg Maßnahmen gesetzt, als es die massiven Fallzahlen in einzelnen Bezirken erforderlich gemacht haben. „Das war richtig. Wir müssen für die Zukunft aber feststellen, dass das von den Bundesländern in völlig unterschiedlicher Form gehandhabt wurde.“ Gerade Länder, die am stärksten betroffen seien, würden sich seit Wochen zurücklehnen und nach Maßnahmen des Bundes rufen, wohl auch, um nicht selbst unpopuläre Schritte setzen zu müssen.

Contact Tracing „keine Raketenwissenschaft“
Das Kontaktpersonenmanagement sei „da und dort eine Zeit lang gelungen“. „Wenn es Ressourcenprobleme gibt, muss man nachjustieren. Es ist keine Raketenwissenschaft, in wenigen Tagen Leute für das Contact Tracing auszubilden. Der Bund hat immer wieder große Kontingente von Menschen angeboten, um die Länder zu unterstützen“, betonte Kogler. Hilfe, die über den Sommer aber nicht angenommen worden sei. Nun sei es wichtig, aus den Versäumnissen für die Zeit nach dem kommenden Lockdown zu lernen. „Ich bin nach wie vor der Meinung, dass es bei lokalen und regionalen Ausbrüchen besser ist, nicht immer in ganz Österreich darauf zu reagieren.“