Und das in einer Partei, in der es von Corona-Skeptikern wimmelt: Zur Angelobung des Floridsdorfer Bezirksparlaments am Mittwochabend in Wien kam kein einziger blauer Bezirksrat. Grund: In der sechsköpfigen FPÖ-Fraktion gibt es einen Corona-Fall, die anderen sind in Isolation oder blieben wegen der Infektionsgefahr fern. Einfallsreich zeigte sich der 6. Bezirk: Die Angelobung fand im Esterhazypark statt (siehe Foto oben). Bezirkschef bleibt Markus Rumelhart (SPÖ).
Dazu muss man wissen: Von den sechs FPÖ-Räten im 21. Bezirk gehören drei einer Familie an. Das sind der abgewählte Vize-Vorsteher Karl Mareda, seine Mutter und seine Verlobte. Mareda hatte sich am Sonntag mit dem erkrankten Parteikollegen (leichte Symptome) getroffen. „Wir sind eine Stunde auf meiner Terrasse gesessen und haben über Personelles und unsere Arbeit geredet.“
Danach hatte der Politiker (mittlerweile in Quarantäne) mit den verbliebenen Bezirksräten außerhalb seiner Familie Kontakt. „Vorsichtshalber haben wir gesagt, dass keiner zu der Angelobung geht. Zur Sicherheit“, erklärt Mareda.
Abwesende müssen im Rathaus nachvereidigt werden
Nun gibt es die paradoxe Situation: Die FPÖ kann derzeit keine Anträge einbringen, Erzrivale Heinz-Christian Strache (zwei Mandatare) schon. Die Abwesenden müssen im Rathaus nachvereidigt werden. Zeitliche Vorgabe: keine! Das Stadtteilparlament tagt wieder am 16. Dezember. Es geht ums Budget.
„Aus demokratiepolitischer Sicht wäre es wünschenswert, wenn alle Fraktionen teilnehmen können“, so ein Sprecher von Bezirkschef Georg Papai (SPÖ). Wenn nicht? „Wir sind dennoch handlungsfähig.“
Alex Schönherr und Philipp Wagner, Kronen Zeitung
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