„Weg zur Normalität“

Kurz zu Massentests: Strukturen für Impfung nutzen

Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat am Montagabend nach einer Videokonferenz mit den Landeshauptleuten für die Corona-Massentests geworben: „Auf dem Weg zurück zur Normalität sind in den kommenden Wochen und Monaten Massentests und Impfungen die zwei entscheidenden Faktoren“, hieß es in einer schriftlichen Stellungnahme. Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) warb für eine enge Zusammenarbeit und umfassende Digitalisierungsschritte.

Kurz betonte, dass mit den Massentests noch vor Weihnachten begonnen werde. Voraussichtlich würden dann bereits im Jänner einige 100.000 Dosen Impfstoff geliefert: „Zunächst wollen wir die Risikogruppen und medizinisches Personal sowie Mitarbeiter in Pflegeheimen impfen und dann in die breite Masse gehen.“ Bei der Videokonferenz sei es laut Kurz vor allem um die Abwicklung der Tests und der Corona-Impfung gegangen.

Impfplan soll auf den Weg gebracht werden
Die Erfahrungen und die Struktur für die Massentests sollten dann auch für die Impfung genutzt werden. Dazu soll bereits am Mittwoch im Ministerrat ein Impfplan auf den Weg gebracht werden. Freilich ist man nicht überall so begeistert von den Gesprächen. Aus einem Bundesland hieß es Montagabend zur APA, dass die Bundesländer nicht auf Augenhöhe behandelt würden: „Man verlangt aber von ihnen die Verantwortung zu übernehmen.“

Sozialminister Rudolf Anschober (Grüne), Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Bildungsminister Heinz Faßmann (ÖVP)

(Bild: APA/Herbert Pfarrhofer)

An der Videokonferenz zu den Corona-Massentests nahmen die Landeshauptleute teil.

(Bild: APA/HERBERT PFARRHOFER)

Kaiser mit zwiespältigem Fazit
Auch der Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ) beurteilte die Konferenz zwiespältig. Sie sei zum einen als konstruktiv zu bewerten, da sie einmal mehr zutage brachte, dass die Bundesländer allesamt mit den gleichen Problemen zu kämpfen und die gleichen Fragen hätten, so Kaiser am Abend. Er bemängelte aber auch, dass die Fragen der Landeshauptleute nur bedingt beantwortet worden seien.

Tirol will „tatkräftig unterstützen“
Der Tiroler Landeshauptmann Günther Platter (ÖVP) bewertete die Videokonferenz als positiv: „Ich spüre unter den Landeshauptleuten den Willen, dieses Projekt gemeinsam mit dem Bund umzusetzen. Das Land Tirol und die Tiroler Gemeinden werden bei der Umsetzung tatkräftig unterstützen“, erklärte er.

(Bild: AFP)

Kritik an der kurzen Vorbereitungszeit
Im Vorfeld der Videokonferenz hatte es immer mehr Kritik daran gegeben, dass die Zeit zu knapp sei und man zwölf Tage vor Beginn des Tests noch gar nichts wisse. Am Dienstag gehen die Absprachen mit den Ländern weiter. Am späten Nachmittag soll es eine Videokonferenz auf Büroleiter-Ebene mit den Ländern geben, in denen es bereits um die operative Umsetzung gehen soll.

Beginnen sollen die Corona-Massentestungen in Österreich am Wochenende vom 5./6. Dezember und somit zum Ende des harten Lockdowns mit den 200.000 Lehrern und Kindergartenbetreuern. Am Montag und Dienstag darauf folgen dann die 40.000 Polizisten.