Salzburger Oberst

Spionagefall in Bundesheer größer als angenommen

(Bild: Reinhard Holl, krone.at-Grafik)

Die Dimension des im Juni wegen Spionage für Russland verurteilten Salzburger Ex-Offizier des österreichischen Bundesheeres dürfte nach Ansicht des Geheimdienstexperten Thomas Riegler größer sein als bisher angenommen. Anlass für die Einschätzung bietet ein Satz im aktuellen Verfassungsschutzbericht 2019.

„Der durch diese Spionage entstandene Schaden lässt sich wirtschaftlich nicht bemessen, jedoch hätten die erlangten Informationen im Falle eines militärischen Konflikts der Landesverteidigung Österreichs mit hoher Wahrscheinlichkeit zum Nachteil gereicht“, heißt es im Verfassungsschutzbericht, der auf der Webseite des Innenministeriums veröffentlicht wurde. Durch seine Position habe der frühere Soldat Zugang zu militärischen Geheimnissen des österreichischen Bundesheeres sowie relevante Informationen über Partnerstaaten bzw. -organisationen gehabt, heißt es weiter.

Der teilgeständige pensionierte Oberst war im Juni dieses Jahres am Landesgericht Salzburg zu drei Jahren unbedingter Haft verurteilt worden. Er soll im Kontakt mit einem russischen Verbindungsoffizier gestanden sein und ein Vierteljahrhundert lang Informationen über die österreichischen Waffensysteme und den Aufbau des Bundesheeres nach Moskau übermittelt haben. Laut einem slowakischen Medienbericht soll der Ex-Offizier auch hochsensible NATO-Informationen weitergegeben haben.

Der Strafrahmen reichte von einem Jahr bis zu zehn Jahren Haft. Für Riegler zeigt die Strafe im Bundesheer-Fall angesichts der neuen Erkenntnisse, „wie milde in Österreich gegen Spionage vorgegangen wird“.