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Brexit: Es steht Spitz auf Knopf
Die Verhandlungen über einen Handelspakt zwischen der EU und Großbritannien werden „trotz großer Differenzen“ fortgesetzt. Das teilten beide Seiten am Samstagabend nach einem Gespräch zwischen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Großbritanniens Premierminister Boris Johnson mit. Von der Leyen erklärte, die Verhandler würden einander am Sonntag in Brüssel wieder treffen. Diese Differenzen gebe es bei den drei Themen Fischerei-Rechte, Garantien für einen fairen Wettbewerb und die Regulierung der künftigen Beziehungen. Die Brexit-Verhandlungen waren zur Chefsache erklärt worden, nachdem am Freitag die Unterhändler nicht vorangekommen waren.
„Es steht Spitz auf Knopf“, sagt Bernd Lange, der SPD-Brexit-Experte im Europaparlament, der Deutschen Presse-Agentur zum Stand der Verhandlungen zwischen Brüssel und London. Der Erfolg steht also auf des Messers Schneide.
Am Montag, heißt es, könnte die Entscheidung fallen. Seit dem ersten Jänner ist Großbritannien ja nicht mehr Mitglied der EU, bis inklusive 31. Dezember läuft aber die Übergangsfrist, in der die Briten noch Teil des EU-Binnenmarktes und der Zollunion sind. Bis zum 1. Jänner 2021 muss es also ein Handelsabkommen zwischen London und Brüssel geben, sonst werden von einem Tag auf den anderen wieder Zölle eingehoben und Zollkontrollen durchgeführt. Mit entsprechendem Schaden für die Wirtschaft und einem befürchteten Chaos an den Grenzen.
Der Druck, zu einem Abkommen zu gelangen, ist also hoch. Auf beiden Seiten. Vor allem möchte keine Seite als erste vom Verhandlungstisch aufstehen und damit schuld sein am Nicht-Zustandekommen eines Abkommens. Schuld soll der jeweils andere sein.
Bei den stark umstrittenen Fangquoten für Fischer aus der EU (speziell Frankreich) in britischen Gewässern soll es zuletzt Annäherungen gegeben haben. Heftig umstritten sind aber noch die Vorgaben für einen fairen Wettbewerb zwischen Firmen aus der EU und Großbritannien sowie die Mechanismen zur Streitschlichtung.
Kronen Zeitung/krone.at
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