Nach jüngsten Disputen

Hofer streut Neuwahlgerüchte – für ÖVP „abstrus“

08.12.2020 16:23

FPÖ-Chef Norbert Hofer hat am Dienstag bei einer Pressekonferenz die Möglichkeit einer baldigen Neuwahl auf Bundesebene in den Raum gestellt. Er zumindest rechne damit, denn er könne sich nicht vorstellen, dass die Regierung aus ÖVP und Grünen „das kommende Jahr übersteht“, wie jüngste Dispute zeigen würden, so Hofer. ÖVP-Generalsekretär Axel Melchior wies die Behauptungen, die Volkspartei bereite sich bereits auf einen Nationalratswahlkampf im kommenden Jahr vor, postwendend zurück: Die „abstrusen blauen Verschwörungstheorien“ seien „völlig aus der Luft gegriffen“.

Hofer hatte bei einer Pressekonferenz erklärt, ihm sei zugetragen worden, dass die ÖVP schon Plakatflächen für das Frühjahr bestellt habe. „Ob das eine Zwischenkampagne ist, oder ob das mehr bedeutet, wissen wir nicht“, so der FPÖ-Obmann. Er könne sich nicht vorstellen, dass die Regierung aus ÖVP und Grünen „das kommende Jahr übersteht“, erklärte er und verwies auf die jüngsten „Streitereien und Dispute“ innerhalb der türkis-grünen Koalition.

Der Dritte Nationalratspräsident Norbert Hofer will den Antrag für eine Beugestrafe gegen Hans Jörg Schelling persönlich einbringen.

(Bild: APA/Helmut Fohringer)

Hofer: „Regierung mit Kleinigkeiten beschäftigt“
Diese würden ihn an die Auseinandersetzungen in der Großen Koalition in den Jahren 2016 und 2017 erinnern, so der Chef der Freiheitlichen. Zum Teil seien in den vergangenen Tagen offene Dispute zwischen Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) zu beobachten gewesen.

Das „Beste der beiden Welten“ (das Credo von ÖVP und Grünen bei den Regierungsverhandlungen, Anm.) werde zunehmend zum „Krieg der Welten“, höhnte Hofer. In dieser Phase sei dies jedoch schädlich für das Land. Die Regierung sei mit Kleinigkeiten beschäftigt und würde die notwendige Abstimmung vermissen lassen.

Melchior: Verhalten „höchst verantwortungslos“
„Anstatt Verschwörungstheorien zu verbreiten, die jeder Grundlage entbehren, sowie mit einem baldigen Wahlkampf zu liebäugeln, sollte sich die FPÖ lieber darauf besinnen, sich von rechtsextremen Gruppierungen glaubhaft zu distanzieren, anstatt sich diesen bei jeder Gelegenheit anzubiedern“, wie dies „(Herbert) Kickl und seine Verbündeten“ gerne machen würden, sagte Melchior. Das Verhalten der FPÖ sei „höchst verantwortungslos“, kritisierte der ÖVP-Generalsekretär.

Axel Melchior

(Bild: APA/Dragan Tatic)

Die FPÖ schlage seit Monaten jeden überparteilichen Schulterschluss aus und versuche ständig, „Stimmung gegen die wirksamen Corona-Maßnahmen der Bundesregierung zu machen“, so Melchior.