„Schlitzaugen-Virus“

Petzner wegen Verhetzung verurteilt: Bedingte Haft

Stefan Petzner vor Gericht

(Bild: Gerhard Bartel)

Weil er Ende Mai im Fernsehen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie von einem „Schlitzaugen-Virus“ gesprochen und die chinesische Bevölkerung verunglimpft hat, ist der ehemalige BZÖ-Politiker Stefan Petzner am Dienstag am Wiener Landesgericht verurteilt worden. Er kassierte drei Monate Haft, die ihm unter Setzung einer dreijährigen Probezeit bedingt nachgesehen wurde. Er legte dagegen umgehend Rechtsmittel ein, das Urteil ist daher nicht rechtskräftig.

Unter anderem war in dem Interview mit oe24.tv von „Focken“ und „dreckigen, schmutzigen Leuten, die keine Manieren haben“, die Rede. Das Landesgericht wertete das als Verhetzung. „Ich bekenne mich schuldeinsichtig im Hinblick auf eine angestrebte Diversion“, sagte Petzner zu Beginn der Verhandlung.

„In Wortwahl vergriffen“
Das Coronavirus habe von China den Ausgang genommen und sich weltweit verbreitet. Mit seinem TV-Auftritt habe er die in seinen Augen unzureichende Reaktion der Weltgemeinschaft auf „den Auslöser“ (gemeint: China, Anm.) kritisiert: „Ich habe gefordert, dass China im Namen des Völkerrechts zur Rechenschaft gezogen wird.“ Dabei habe er sich in der Wortwahl vergriffen und „Dinge, die mir persönlich sehr leidtun, gesagt“, räumte Petzner ein.

„Ich habe es verabsäumt, die Trennung zu vollziehen zwischen dem chinesischen Volk und dem chinesischen Regime.“

Stefan Petzner

„Focken, für alle, die mit diesem Dialekt nicht vertraut sind, was heißt das eigentlich?“, fragte der Richter. In Südösterreich nenne man „kleine Schweine, Ferkel“ so, erwiderte Petzner, übrigens ein gebürtiger Tamsweger. Wenn er als Bub schmutzig vom Spielen nach Hause gekommen sei, habe seine Mama „Ihr kommt‘s daher wie Focken“ gesagt. Er habe „in keinster Weise die Absicht gehabt“, Chinesen pauschal die Menschenwürde abzusprechen, betonte Petzner: „Ich habe es verabsäumt, die Trennung zu vollziehen zwischen dem chinesischen Volk und dem chinesischen Regime.“

„Schwere Medikamente“ genommen
Petzners Rechtsvertreter Michael Sommer wies noch darauf hin, dass sein Mandant im Tatzeitraum „schwere Medikamente“ genommen habe, „die gewisse Auswirkungen auf die Situation hatten“. Um welche Medikamente es sich dabei konkret handelte und weshalb Petzner ihrer bedurfte, blieb geheim. Während der Erörterung dieses Thema wurde zur Wahrung des höchstpersönlichen Lebensbereichs des Ex-Politikers die Öffentlichkeit ausgeschlossen.