"Nicht aufzuhalten"

Strache will mit FPÖ stärkste Kraft im Land werden

14.11.2010 14:34

FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache will mit seiner Partei stärkste Kraft auf Bundesebene werden. "Unser Traum, der lebt", die Freiheitlichen seien "nicht aufzuhalten", sagte Strache am Sonntag beim Landesparteitag der FPÖ Burgenland in Neudörfl. Eine Regierungsbeteiligung um jeden Preis werde es jedoch nicht geben. Wenn notwendig, werde man noch länger in der Oppositionsrolle bleiben, "bis wir eine Stärke haben, um die anderen zur Vernunft bringen zu können".

Die Freiheitlichen hätten bei allen drei Landtagswahlen in diesem Jahr deutlich zulegen können. "Wir haben alle drei roten Landeshauptleute zurechtstutzen können", im Burgenland und in Wien gebe es keine absoluten Mehrheiten mehr, so der FPÖ-Obmann in seiner mehr als einstündigen Rede. Die FPÖ Burgenland sei bei der Landtagswahl "betrogen" worden. Das vierte Mandat sei ein rechtmäßiges gewesen, "das man durch Wahlbetrug und Wahlraub und Diebstahl von Stimmen letztlich euch gestohlen hat".

"Wahlbetrug hat in Österreich Methode"
Dass Wahlbetrug in Österreich heute Methode habe, wie man am Beispiel Burgenland sehe, zeige, wie es um die Demokratie bestellt sei. Offenbar könne über die Briefwahl und über die Wahlkarten Wahlbetrug systematisch stattfinden, so Strache.

Die FPÖ sei heute in allen Bundesländern als freiheitliche Kraft wieder stark vorhanden. Man stehe an der Schwelle, bei einer kommenden Nationalratswahl auch wirklich um alle drei Plätze zu streiten, "Kopf an Kopf mit der SPÖ und mit der ÖVP". Unter Jörg Haider sei dieser Weg begonnen, "aber eben nicht konsequent zu Ende geführt" worden, sagte Strache. Von Haider unterscheide ihn die Kontinuität: Als zweite Kraft bei einer Nationalratswahl würde er "den Dritten nicht zum Bundeskanzler machen".

Wenn man in Regierungsverhandlungen trete, dann mit einem klaren Programm mit freiheitlichen Kernthemen. Wenn ein Partner nicht bereit sei, etwa in der Zuwanderungsfrage oder in der Sicherheitspolitik oder im Hinblick auf soziale Gerechtigkeit, "dann werden wir kein Partner sein".

Die Freiheitlichen wollen sich "als Familien- und Wirtschaftspartei weiter profilieren", so Strache. Der Bundesregierung warf der ÖVP-Chef vor, zu wenig für eine Verlängerung der am 1. Mai 2011 auslaufenden Übergangsfristen für Arbeitnehmer aus osteuropäischen Ländern zu tun. Wäre er Bundeskanzler, "dann würde es keine Aufhebung der Übergangsfristen geben", erklärte Strache.

Zogaj-Rückkehr "Verhöhnung des Rechtsstaates"
Der FPÖ-Chef bekräftigte auch seine Kritik an den Äußerungen des türkischen Botschafters zum Integrationsthema und forderte erneut eine Entschuldigung sowie die Abberufung des Diplomaten. Eine Rückkehr der Familie Zogaj nach Österreich wiederum sei "ein Rechtsbruch" und "eine Verhöhnung des Rechtsstaates".

Für die Freiheitlichen sei es nun an der Zeit, das 2005 begonnene Kapitel zu schließen und ein neues aufzuschlagen. "Die Überwindung des rot-schwarzen Proporz- und Privilegiensystems ist unsere Aufgabe", so Strache.