Ihrem Unmut über die Corona-Maßnahmen haben am Mittwoch insgesamt rund 3000 Menschen in den niederösterreichischen Städten Wiener Neustadt und Tulln Luft gemacht: In Wiener Neustadt, wo rund 2500 Teilnehmer zusammenkamen (siehe Video oben), wurden drei Personen festgenommen, wie die Exekutive berichtete. In Tulln folgten ebenfalls einige Hundert Menschen dem Protestaufruf. Die Maskenpflicht wurde bei beiden Protesten vielfach missachtet, die Abstände zwischen den Teilnehmern waren oft nicht genügend groß.
Video: Protestmarsch im niederösterreichischen Tulln
2500 Demonstranten in Wiener Neustadt
Auch in Wiener Neustadt formierte sich eine etwa 2500 Menschen umfassende Gruppe, um gegen die Anti-Corona-Regeln zu marschieren. Die unter dem Motto „Wiener Neustadt steht auf“ laufende Veranstaltung hatte um 15 Uhr begonnen. Treffpunkt war das Alte Rathaus in der Statutarstadt.
Gegen 16.30 Uhr war der mehr als zwei Kilometer lange Marsch bereits zurückgelegt, einige Teilnehmer standen jedoch noch in Gruppen zusammen. Wie Polizeisprecher Johann Baumschlager mitteilte, verlief die Kundgebung „grundsätzlich friedlich“. Dennoch habe es drei Festnahmen und 30 Anzeigen nach dem Covid-19-Maßnahmengesetz gegeben.
Eingegriffen werden musste seitens der Exekutive Baumschlager zufolge, weil „eine Gruppe von Extremisten bzw. Radikalen Wirbel gemacht“ habe. Die Rede war unter anderem von „antidemokratischer Beeinflussung“. Die Aktion sei allerdings unter dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit abgelaufen, betonte der Chefinspektor. Beobachtet wurden auch Unterschreitungen der Sicherheitsabstände sowie zahlreiche Personen ohne Mund-Nasen-Schutz.
Nehammer kündigt neue Richtlinien an
Rechtsextreme, Staatsverweigerer und Verschwörungstheoretiker sehen sich im Fahrwasser der Corona-Leugner im Aufwind, der Verfassungsschutz warnte zuletzt eindringlich vor steigender Gewaltbereitschaft. Deshalb will das Innenministerium bis Donnerstag eine Richtlinie für Sicherheitsbehörden bei Versammlungen von Corona-Leugnern erarbeiten, wie Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) am Mittwoch ankündigte.
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