Susanne Raab (ÖVP) übernimmt nach dem Rücktritt von Arbeits- und Familienministerin Christine Aschbacher (ÖVP) die Familienagenden in der türkis-grünen Regierung. An der Spitze des Arbeitsministeriums steht ab Montag der parteilose IHS-Chef Martin Kocher. Dies wurde am Sonntag bekannt gegeben.
Die Junge ÖVP gratulierte Raab zu ihrem neuen Amt: „Bei Susanne Raab sind die Jugendagenden in hervorragenden Händen. Im letzten Jahr konnten bereits wichtige Schritte wie die Senkung des Wahlalters bei Betriebsratswahlen oder die Erhöhung der Zuverdienstgrenze umgesetzt werden. Wir freuen uns, hier mit der neuen Jugendministerin weiter eng zusammenzuarbeiten“, erklärte die designierte Bundesobfrau Claudia Plakolm.
Politische Prioritäten: Gewaltschutz und Hass im Netz
Zu den Agenden der jüngsten Ministerin der Koalition gehören bereits Integration und Frauen. Zuletzt hatte sich die 35-Jährige vor allem mit ihrem Kampf gegen Hass im Netz hervorgetan. Zu ihren politischen Prioritäten zählt auch der Schutz von Frauen vor Gewalt.
Unter anderem wurde auch unter ihrer Amtszeit der neue Straftatbestand „Upskirting“ verabschiedet. Das heimliche Fotografieren oder Filmen unter den Rock oder in den Ausschnitt einer Person bzw. die unbefugte Verbreitung solcher Aufnahmen wird in Zukunft mit einer Freiheitsstrafe von bis zu einem Jahr geahndet.
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