Parteilinie?

Kocher will auch weiterhin „neutral“ bleiben

Erster Auftritt Martin Kochers in der „Zeit im Bild 2“ als Arbeitsminister

(Bild: tvthek.orf.at)

Bisher wurde Martin Kocher in den ORF-Nachrichtensendungen stets als Experte zu arbeitsmarkt- und wirtschaftspolitischen Maßnahmen der Regierung befragt. Nun hat er über Nacht quasi die Seiten gewechselt und ist nach seiner Angelobung als Nachfolger der zurückgetretenen Arbeitsministerin Christine Aschbacher (ÖVP) plötzlich als Entscheidungsträger in der türkis-grünen Regierung befragt worden. Man müsse auch einmal „Verantwortung übernehmen“, und das wolle er nun tun, erklärte der 48-jährige Salzburger am Montagabend sein Jawort an das Ministeramt.

Auf die Frage Wolfs, wo sich Kocher selbst politisch verorten würde, da er ja parteilos ist, meinte der ehemalige IHS-Chef, dass er als Wissenschaftler bereits diverse politische Positionen vertreten hätte. Denn die Empirie treibe den Forscher an. Diese Rolle als „neutraler Experte“ möchte er auch weiterhin behalten. Er werde daher nicht immer die Parteilinie der ÖVP vertreten können, meinte Kocher. Allerdings gebe es zahlreiche türkise Ideen, denen er zustimme. Sonst wäre er ja kaum mit einem ÖVP-Ticket in die Regierung gewechselt.

(Bild: APA/ROLAND SCHLAGER)

Sein Ziel sei es aber dennoch weiterhin, mit Expertise dienen und seine Vorschläge auch umsetzen zu können, um dem Arbeitsmarkt wieder „Leben einzuhauchen“. Neben der Bekämpfung der akuten Probleme, die ihn „noch einige Wochen und Monate beschäftigen werden“, möchte der frischgebackene Minister bis Februar ein konkretes Konzept vorlegen, wie es mit der Kurzarbeit weitergehen wird. Im März soll dann auch eine Regelung für Home-Office ausgearbeitet sein. Einer Erhöhung des Arbeitslosengeldes erteilte Kocher bereits eine Absage.

„Wir müssen alle an einem Strang ziehen“
Auf den Hinweis des „ZiB2“-Moderators, wonach es Quereinsteiger mangels einer politischen Machtbasis in Österreich bisher stets schwer gehabt hätten, meinte Kocher, dass ihm sehr bewusst sei, wie hoch die Erwartungshaltung an ihn sei. „Aber der Arbeitsmarkt ist ein Bereich, wo alle an einem Strang ziehen müssen“, so der Minister, der sich überzeugt gab, dies auch zu schaffen - auch wenn sich die Zahlen derzeit schlechter als in den Nachbarländern Schweiz und Deutschland entwickeln würden. Diese Vergleiche möchte er erst nach der Pandemie ziehen. Denn: „Abgerechnet wird am Ende.“