Warnt vor Wut im Land
Trump: Rede vor Kapitol-Sturm „völlig angemessen“
US-Präsident Donald Trump hat am Dienstag eine Mitschuld am Angriff auf das Kapitol in Washington D.C. zurückgewiesen. Seine Rede vor den Szenen, die um die Welt gingen und mehrere Tote forderten, sei „völlig angemessen“ gewesen. Gleichzeitig warnte der 74-jährige Republikaner vor einer immer größer werdenden Wut im Land wegen des geplanten Amtsenthebungsverfahrens gegen sich.
„Wenn Sie meine Rede lesen, und viele Leute haben es getan - und ich habe es sowohl in den Zeitungen als auch in den Medien, im Fernsehen, gesehen - sie wurde analysiert, und die Leute fanden, dass das, was ich gesagt habe, völlig angemessen war“, so Trump.
Es handle sich um die Fortsetzung der Hexenjagd gegen ihn, sagte der 74-jährige Republikaner am Dienstag kurz vor dem Abflug nach Texas, wo er seine Grenzmauer besichtigen wollte. Auch die jüngsten Maßnahmen der großen Technologie-Konzerne sorgten für eine Wut, wie er sie noch nie gesehen habe. Dabei wolle er gar keine Gewalt, versicherte Trump.
Kritiker geben dem scheidenden Präsidenten unter anderem wegen einer Rede eine Mitschuld an der Erstürmung vergangene Woche, bei der mehrere Menschen ums Leben kamen. Seitdem haben Konzerne wie Facebook und Twitter Trumps Zugang zum Internet über ihre Plattformen gesperrt. Am Dienstag kündigte auch die Deutsche Bank an, keine weiteren Geschäfte mehr mit Trump und seinen zahlreichen Unternehmen zu machen. Mit ausstehenden Schulden von 340 Millionen Dollar (in etwa 280 Mio. Euro) ist die Deutsche Bank der größte Kreditgeber Trumps.
FBI warnt vor bewaffnetem Protest bei Amtseinführung Bidens
Unterdessen verschärften die Behörden die Sicherheitsvorkehrungen für die Amtseinführung von Nachfolger Joe Biden. Es werden weitere gewalttätige Proteste gefürchtet. Die Nationalgarde - die zur Reserve der US-Armee gehört - will bis zu 15.000 Soldaten in der Hauptstadt Washington zusammenziehen, um bei der Absicherung der Veranstaltung am 20. Jänner zu helfen. Auch das Heimatschutzministerium kündigte eine Ausweitung der Sicherheitsmaßnahmen rund um die Vereidigung an.
Nach dem Angriff auf das Kapitol wurde die Nationalgarde mobilisiert. Derzeit sind gut 6000 Soldaten im Einsatz. Rund um den Parlamentssitz wurde bereits ein neuer Sicherheitszaun errichtet.
FBI warnt vor bewaffneter Gruppe, die nach Washington reisen will
Mehrere US-Medien berichteten am Montag über eine interne Warnung der Bundespolizei FBI an die Sicherheitskräfte, der zufolge es rund um Bidens Amtseinführung in den Hauptstädten aller Bundesstaaten zu bewaffneten und gewaltsamen Protesten kommen könnte. Eine bewaffnete Gruppe wolle am Samstag nach Washington reisen, hieß es laut einem Bericht des Senders ABC in dem FBI-Hinweis.
Angriffspläne werden auf Twitter diskutiert
Der Kurznachrichtendienst Twitter hatte vor wenigen Tagen ebenfalls gewarnt, auf seiner Plattform und anderswo würden bereits konkrete Pläne für weitere bewaffnete Proteste verbreitet. Das Heimatschutzministerium erklärte am Montag, angesichts der jüngsten Ereignisse werde der Secret Service bereits ab diesem Mittwoch eine verstärkte Einsatzphase beginnen. Ursprünglich sollte der Großeinsatz, verbunden mit der Sperrung von Teilen der Innenstadt, erst am 19. Jänner beginnen.
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