Vom Netz genommen

Mord-Aufrufe: Amazon rechtfertig Parler-Rauswurf

(Bild: AFP)

Amazon hat seine Entscheidung, die bei Anhängern von US-Präsident Donald Trump beliebte Plattform Parler von seinen Servern zu werfen, am Mittwoch verteidigt. Der Vertrag habe vorgesehen, dass der Dienst Beiträge mit rechtswidrigen Inhalten wie etwa Aufrufen zu Gewalt, unverzüglich löschen müsse, wenn er von ihnen erfahre. Parler habe das wiederholt versäumt, betonte der Online-Händler.

Parler ist seit Montag vom Netz, und es ist bisher unklar, ob der Dienst einen neuen Infrastruktur-Dienstleister finden kann. Die Plattform zog deshalb vor Gericht mit der Forderung, Amazon per einstweiliger Verfügung zur Rücknahme der Kündigung zu zwingen.

Der Tech-Konzern konterte in seiner Antwort auf die Klage nun, er sei durchaus berechtigt gewesen, Parler den Zugang zu seinen Servern zu entziehen. Der Vertrag habe vorgesehen, dass der Dienst Beiträge mit rechtswidrigen Inhalten wie etwa Aufrufen zu Gewalt, unverzüglich löschen müsse, wenn er von ihnen erfahre. Parler habe das wiederholt versäumt.

Aufrufe zu Bürgerkrieg und Mord
Amazon führte als Beispiel eine Reihe von Beiträgen an, in denen unter anderem zum „Bürgerkrieg“ und der Ermordung von Politiker nach der Übergabe des Präsidentenamts von Donald Trump an Joe Biden am 20. Jänner aufgerufen wurde. Firmenchef John Matze habe in Gesprächen mit Amazon Anfang Jänner eingeräumt, dass der Dienst einen Rückstau von 26.000 unbearbeiteten Hinweisen auf fragwürdige Inhalte habe. Zudem sei Parler genutzt worden, um den Sturm von Trump-Anhängern auf das US-Kapitol in Washington zu organisieren.

Parler, das sich selbst als eine auf Redefreiheit fokussierte Online-Plattform bezeichnet, kritisierte Amazons Entscheidung dagegen als politisch motiviert. Amazon greife mit seinem Vorgehen in den Wettbewerb zwischen Parler und Twitter ein und verstoße damit gegen US-Kartellrecht, hieß es weiter. Amazon wies auch das zurück und betonte, dass Parler keine Verletzung der Wettbewerbsregeln nachweisen könne.