Kurz vor Ablauf einer Frist hat der US-Elektroautobauer Tesla eine vom deutschen Bundesland Brandenburg geforderte Sicherheitsleistung für den Bau seiner Gigafabrik in Grünheide bei Berlin doch noch hinterlegt. Die Tesla-Leitung habe am späten Freitagabend die Einigung zwischen Tesla Brandenburg und dem Landesamt für Umwelt für die Sicherung etwaiger Rückbauverpflichtungen bestätigt, teilte das zuständige Umweltministerium am Samstag mit.
„Die notwendige Sicherheit wird durch die Beibringung einer Patronatserklärung durch eine deutsche GmbH erbracht, verknüpft mit einer Geldeinlage in Höhe von 100 Millionen Euro.“ Damit werde die zwischenzeitlich um fünf Tage verlängerte Frist gegenstandslos. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur wurde das Geld zwischen 23 und 24 Uhr hinterlegt. Damit muss kein Baustopp verhängt werden.
Die umweltrechtliche Genehmigung für die Fabrik fehlt bisher. Tesla baut daher über vorzeitige Zulassungen. Die 100 Millionen Euro sind als Sicherheit für mögliche Rückbaukosten nötig. Im Dezember hatte das Unternehmen die Sicherheitsleistung nicht bis zur Frist vom 17. Dezember hinterlegt. Tesla bekam dann eine längere Frist bis 15. Jänner.
Der Elektroautopionier plant ab kommendem Sommer in der Fabrik in Grünheide zunächst den Bau von 500.000 Fahrzeugen pro Jahr mit rund 12.000 Mitarbeitern. Bis zu 40.000 Beschäftigte in einer möglichen vierten Ausbaustufe sind dort beschrieben. Mitte Oktober hatte das Unternehmen die Bauarbeiten kurzzeitig schon einmal unterbrechen müssen - damals wegen einer nicht bezahlten Wasserrechnung.
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