Nach Schnell-Urteil

Nawalny ruft zu Protest „auf der Straße“ auf

Am 17. Jänner bestieg Kremlkritiker Alexej Nawalny in Berlin-Brandenburg ein Flugzeug nach Moskau. Nach seiner Ankunft in Russland wurde er sofort festgenommen, mehrere Stunden galt das Opfer eines Giftanschlags als verschwunden. Nach einem Lebenszeichen per kurzer Videobotschaft („So etwas Illegales wie das hier habe ich noch nie gesehen“) wurde er auf einer improvisierten Anklagebank in einem Polizeirevier im Schnellverfahren zu 30 Tagen Haft verurteilt. Nun rief der 44-Jährige zu Protesten auf: „Habt keine Angst, geht auf die Straße! Schweigt nicht! Wehrt Euch! Wir sind viele und können etwas erreichen.“

Nawalnys Sprecherin Kira Jarmysch veröffentlichte ein Video mit dem Protestaufruf. Darin warf Nawalny dem Machtapparat in Russland vor, keine Beziehungen mehr zur Rechtsstaatlichkeit zu haben. Ein Gericht verhängte eine Haftstrafe von zunächst 30 Tagen gegen ihn, nachdem er zur Fahndung ausgeschrieben war.

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„Wir sind viele“
Die Menschen sollten nicht für ihn auf die Straße gehen, sagte Nawalny, sondern für ihre eigene Zukunft - für ein freies Russland. Das Land degeneriere unter dem seit mehr als 20 Jahren regierenden Kremlchef Wladimir Putin, sagte er. „Schweigt nicht! Wehrt Euch! Wir sind viele und können etwas erreichen.“

„Neue Stufe der Gesetzlosigkeit“
Am Montag machte die russische Justiz Nawalny in einem Polizeirevier einen Eilprozess. In einem Video bei Twitter beklagte dieser, dass die Justiz in Russland eine neue Stufe der „Gesetzlosigkeit“ erreicht habe. „Ich habe schon viele Verhöhnungen der russischen Justiz gesehen, aber so etwas Illegales wie das hier habe ich noch nie gesehen“, so der Kremlkritiker.

Verfahren „politische Inszenierung“
Noch am Montag wurde er im „Schnellverfahren“ zu 30 Tagen Haft verurteilt. Das entspricht dem Antrag der Staatsanwaltschaft. Der 44-Jährige habe gegen Meldeauflagen nach einem früheren Strafprozess verstoßen. Der Oppositionsführer kritisierte das Verfahren als politische Inszenierung mit dem Ziel, ihn zum Schweigen zu bringen. Juristen kritisierten den Eilprozess als beispiellos - selbst für russische Verhältnisse.

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„Dieser Opi in seinem Bunker fürchtet sich“
„Ich habe oft gesehen, wie der Rechtsstaat ins Lächerliche gezogen wird, aber dieser Opi in seinem Bunker fürchtet sich inzwischen so sehr (...), dass nun einfach der Strafprozesskodex zerrissen und auf die Müllhalde geworfen wird“, so Nawalny zuvor aus dem improvisierten Gerichtszimmer. Mit „Opi in seinem Bunker“ meint Nawalny den russischen Präsidenten Wladimir Putin. „Es ist unmöglich, was hier passiert.“